TMG verabschiedet

TMG verabschiedet

Gestern hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung das neue Telemediengesetz (TMG) verabschiedet. Die Abgeordneten 

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EU-Strategie für den digitalen Binnenmarkt

EU-Kommission legt Mitteilung zu Online-Plattformen vor

Online-Plattformen nehmen in der digitalen Wirtschaft eine zentrale Rolle ein. Der damit einhergehenden Verantwortung werden viele Betreiber jedoch nicht gerecht. Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung zu Online-Plattformen vorgelegt, in der sie ihre Überlegungen und Pläne zur Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen vorstellt. Aus Sicht der Kommission besteht umfassender Handlungsbedarf.

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OLG München urteilt: Uploader in der Lizenzpflicht, nicht YouTube

Das Oberlandesgericht (OLG) in München urteilte heute, dass YouTube mit seinem Dienst nicht für Urheberrechtsverletzungen in die Pflicht genommen werden kann. Vielmehr sehen die Richter die alleinige Verantwortung bei den einzelnen Uploadern, trotzdem YouTube durch die Bereitstellung der Videos erhebliche wirtschaftliche Gewinne erzielt.

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GEMA begrüßt Mitteilung der EU-Kommission zum Urheberrecht

Die Europäische Kommission hat heute ihre Pläne zur Modernisierung des europäischen Urheberrechts präsentiert. Die Vorschläge sollen den grenzüberschreitenden Zugang zu kreativen Inhalten für Verbraucher verbessern und zugleich eine faire Beteiligung von Kreativschaffenden an der Wertschöpfung im Online-Bereich sicherstellen. Aus Sicht der GEMA gehen die Vorschläge in die richtige Richtung.

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