Hanseatisches OLG bestätigt: YouTube haftet für Urheberrechtsverletzungen

Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg urteilte heute, dass YouTube für die auf seiner Plattform von Dritten bereitgestellten Inhalte als Störer haftet. Die grundsätzliche Verantwortung YouTubes im Rahmen der Störerhaftung wurde damit in zweiter Instanz bestätigt. Erhält YouTube einen Hinweis auf Rechtsverletzungen, hat die Google-Tochter zumutbare Maßnahmen zu ergreifen, rechtlich geschützte Werke auf ihrer Plattform nicht mehr in Deutschland zugänglich zu machen. In einem anderen Verfahren hatte das Landgericht München I gestern eine Klage der GEMA auf Schadensersatz abgewiesen. YouTube wird derzeit im aktuellen Rechtsrahmen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke auf der Plattform wirtschaftlich nicht zur Verantwortung gezogen.

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Deutscher Kulturrat zum Urheberrecht in Europa

Der Deutsche Kulturrat hat einige grundsätzliche Positionen zur Urheberrechtspolitik auf europäischer Ebene skizziert. In der Stellungnahme geht es um ausgewählte Themen wie Harmonisierung der Urheberrechtspolitik, Territorialität, Erhalt der Schutzdauer, Schrankenregeln für Bildung und Wissenschaft, Privatkopie mit Vergütungsansprüchen, Rechtsdurchsetzung und Beteiligung an der Wertschöpfung im Internet.

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Deutsch-französischer Austausch zur Zukunft der Urheberrechte in Europa

Der Ausschuss für Kultur und Bildung der Assemblée nationale und der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags haben sich nach ihrem Treffen im Dezember in Berlin am 2. und 3. Juni in Paris erneut getroffen, um sich über aktuelle Fragen der Kultur in beiden Ländern und in der Europäischen Union auszutauschen und gemeinsame Ansätze weiterzuentwickeln. Themenschwerpunkt war die Zukunft der Urheberrechte in Europa.

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Deutsch-französische Erklärung zum Urheberrecht unterzeichnet

Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

31.03.2015 – Die französische Ministerin für Kultur und Kommunikation, Fleur Pellerin, und der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, haben heute im Rahmen des deutsch-französischen Ministerrates eine gemeinsame Erklärung zum Urheberrecht unterzeichnet.

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DCA zum Positionspapier von Kulturstaatsministerin Grütters

Jürgen Doetz, Koordinator der Deutschen Content Allianz, zu den kulturpolitischen Forderungen von Staatsministerin Prof. Monika Grütters für das Urheberrecht im digitalen Umfeld

Pressemitteilung der Deutschen Content AllianzFrankfurt am Main, 10.03.2015  – “Kulturstaatsministerin Monika Grütters hatte Ende Februar beim DCA Dialog eine kulturpolitische Handschrift für Reformvorhaben im Urheberrecht angekündigt. Es ist, gerade auch mit Blick auf die europäischen Überlegungen, sehr zu begrüßen, dass sie ihren Ankündigungen Taten folgen lässt und sich dafür einsetzt, dass die Inhalte und ihre Werthaltigkeit integraler Bestandteil der Digitalen Agenda der Bundesregierung werden sollen. Es kann nicht oft genug betont werden, dass es eine gemeinschaftliche Aufgabe bleibt, den Sinn und – wie die Staatsministerin sagt – die Langzeitwirkung eines soliden Schutzes des geistigen Eigentums zu unterstreichen und dabei auch

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