10117 Berlin – Gedanken aus dem Regierungsviertel #13

10117 Berlin-Mitte – im Regierungsviertel in der Reinhardtstraße befindet sich das Berliner Büro der GEMA. Die Kolumne erscheint jeweils zum Ende einer Sitzungswoche der 19. Wahlperiode.

Diese Woche: Dritte Lesung Bundeshaushalt – gute Nachrichten für Kultur und Medien, Das Parlament geht in die Sommerpause – Rückblick auf 114 Tage Große Koalition

Gute Nachrichten für den Musikstandort Deutschland

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause stimmten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in Dritter Lesung (namentlich) über die Empfehlungen des Haushaltausschusses ab und machten den Weg frei für den Bundeshaushalt 2019. Für die Kultur- und Medienpolitik hatte der Haushaltsausschuss gute Nachrichten – 375 Millionen Euro zusätzliche Mittel gibt es für Vorhaben in diesem Bereich. Auch der Musikstandort Deutschland profitiert davon. Rund 28 Millionen Euro werden in den nächsten fünf Jahren für den Ausbau des Reeperbahnfestivals zu Verfügung gestellt. Zwei Millionen Euro fließen zur Stärkung von Freiräumen für Kleinstkonzerte und Künstlerentwicklung in die Förderung von Musikclubs. Das Spielstättenprogramm APPLAUS erhält für ein weiteres Jahr eine Million Euro mehr Förderung. Fördertechnisch betrachtet also gute Nachrichten zum Ende des ersten Parlamentsjahres, auch wenn die 100-Tage-Frage an die Bundesregierung gerade mal 14 Tage alt ist.

Nach 114 Tagen –  Rückblick auf alte und neue Hüte

Wir erinnern uns: Die FDP hatte nach der Bundestagswahl kaum ihren Hut in den Ring geworfen, da nahm sie ihn auch schon wieder und ließ die anderen sprachlos zurück. Übrig blieb eine Konstellation, die den meisten nur ein müdes Abwinken wert war – GroKo? Nein danke! – Ein alter Hut!

Die SPD, im Angesicht der Wahlergebnisse zunächst klein mit Hut, setzte dann mit ihrer intern schwer errungenen Entscheidung, erneut mit der CDU/CSU eine Große Koalition einzugehen, einer Frau den Hut von Partei und Fraktion auf. Gemessen daran, dass dies in ihrer Geschichte zum allerersten Mal passierte, blieb diese Neuigkeit medial nahezu unbeachtet. Der neuen Vorsitzenden war im Werben um die GroKo in der eigenen Partei und kurz nach ihrer Wahl mehrmals so richtig der Hut hochgegangen… Seitdem arbeitet sie weniger geräuschvoll. Und die SPD ringt weiter in Debattencamps etc. um ihre inhaltliche Erneuerung.

Erster Musikwirtschaftsgipfel

Neue Akzente für die Kulturpolitik gab es mit einer zusätzliche Staatsministerin für Kultur im Auswärtigen Amt. Mit der – ebenfalls neuen – Staatsministerin für Digitales im Bundeskanzleramt muss sich das Kulturressort ab sofort Redezeit und Aufmerksamkeit teilen.

Und sonst? Viel Zeit war wirklich nicht zwischen März und Juli. Immerhin gab es ein erstes Kennenlernen mit einigen der neuen Sprecher für Kultur, Medien und Recht, wie etwa von FDP und GRÜNEN. Wiederbegegnungen mit Fachpolitikern aus der letzten Legislatur, so den Berichterstattern Urheberrecht der CDU/CSU, die ihren Politikfeldern treu geblieben oder zurückgekehrt sind.

Im Juni zauberten die 16 wichtigsten Verbände und Institutionen der Musikbranche gemeinsam mit dem Berliner Tagesspiegel einen Musikwirtschaftsgipfel – nun – nicht gerade aus dem Hut. Erstmals sprach die deutsche Musikwirtschaft in dieser Form gemeinschaftlich mit der Bundespolitik; vorher hatten sich alle selten so einvernehmlich unter einen Hut bringen lassen.

Wohnzimmerkonzerte gehen weiter

In unserem Berliner Zimmer spielte am 6. Juni das Keimzeit-Akustik-Quintett zu unserem 12. Wohnzimmerkonzert. Fast auf den Tag genau vor vier Jahren – im Juni 2014 – waren wir mit diesem neuen Veranstaltungsformat gestartet. Übertragen auf die politische Zeitmessung heißt das, wir haben jetzt eine Legislaturperiode voll. Also stellten auch wir uns selbstkritisch die Frage: Ist das jetzt ein alter Hut, muss ein neuer her? Die Begeisterung unserer Gäste auch an diesem 12. Abend hat uns überzeugt, dass die Konzerte offensichtlich noch nicht ausgedient haben. Es wird also weitergehen!

Wir sagen Dankeschön und Hut ab! vor allen, die im zurückliegenden Jahr die Anliegen der Urheberinnen und Urheber unterstützt haben!