Bundestag und Bundesrat beschließen Modernisierung des Urheberrechts

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, dem 20. Mai 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/29894) angenommen. Am 28. Mai 2021 stimmte der Bundesrat dem Gesetz zu. Am 7. Juni 2021 trat es in Kraft. Damit setzt Deutschland die EU-Richtlinien fristgerecht um.

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Bundestag beschließt Modernisierung des Urheberrechts

Kreative für die Nutzung ihrer Werke fair vergüten, Online-Plattformen in die Verantwortung nehmen – das ist das erklärte Ziel der heute vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Reform des Urheberrechts. Neben den zukunftsweisenden Regelungen zur Providerhaftung beschließen die Abgeordneten Nachbesserungen in Sachen Urheberpersönlichkeitsrecht und Melodienschutz. Bei anderen Punkten bleibt die Reform jedoch hinter den Erwartungen zurück.

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Warum die Reform des Urheberrechts eine Chance für die Musikbranche ist

Der von der Bundesregierung im Februar vorgelegte Gesetzentwurf zur Modernisierung des Urheberrechts wird aktuell im Bundestag beraten. Die Reform will die großen Online-Plattformen in die Verantwortung nehmen – ein Paradigmenwechsel hin zu mehr Fairness für Kreative im Internet. Darüber hinaus sollen bewährte Instrumente des Urheberrechts für das 21. Jahrhundert aktualisiert und abgesichert werden. Die GEMA sieht die Vorschläge als große Chance für die Musikbranche.

Von Dr. Harald Heker

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Deutscher Musikautorenpreis

NEUSTART KULTUR – 19 Mio. EUR mehr für Musikspielstätten

Die Bundesregierung stellt im Rahmen des Programms NEUSTART KULTUR weitere Fördermittel in Höhe von 19 Millionen Euro für Musikaufführungsstätten, Clubs und Festivals zur Verfügung. Die GEMA wurde bereits im Sommer 2020 mit der Koordination der Anträge und Verteilung der ersten 30 Millionen beauftragt. Bis zum Ende der Beantragungsfrist gingen 737 Anträge bei der GEMA ein. Bei Kulturstaatsministerin Monika Grütters hatte sich die GEMA für eine Aufstockung der Fördersumme eingesetzt, um 280 offene Anträge bewilligen zu können.

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NEUSTART KULTUR

Die Nachfrage nach dem von der GEMA koordinierten Teilprogramm „Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft“ war von Beginn an gleichbleibend hoch. Bis zum 30. November konnten Musikaufführungsstätten, Musikclubs und Musikfestivals auf der Webseite der GEMA über ein Online-Formular Fördermittel zwischen 5.000 und 100.00 EUR beantragen.

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