Gemeinsam und ressortübergreifend – neue Töne im Deutschen Bundestag

Die Erste Beratung der Bundesregierung zum Haushalt 2022 entwickelte sich mit der Aussprache zum Einzelplan 04 (Bundeskanzleramt einschl. Ostdeutschland, Integration und Kultur) ganz beiläufig – und möglicherweise für alle Beteiligten überraschend – zur ersten Grundsatzdebatte über Kulturpolitik zwischen neuer Ampelkoalition und Opposition im Parlament.

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Kulturstaatsministerin Claudia Roth MdB im Interview

Rio Reiser zu jedem Anlass

Kulturstaatsministerin Claudia Roth MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantwortet im Interview für das Mitglieder-Magazin der GEMA “virtuos”, was für eine Rolle Musik in ihrem Leben spielt und welche Schwerpunkte sie in ihrem Amt setzen will.

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Bundestag und Bundesrat beschließen Modernisierung des Urheberrechts

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, dem 20. Mai 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/29894) angenommen. Am 28. Mai 2021 stimmte der Bundesrat dem Gesetz zu. Am 7. Juni 2021 trat es in Kraft. Damit setzt Deutschland die EU-Richtlinien fristgerecht um.

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Bundestag beschließt Modernisierung des Urheberrechts

Kreative für die Nutzung ihrer Werke fair vergüten, Online-Plattformen in die Verantwortung nehmen – das ist das erklärte Ziel der heute vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Reform des Urheberrechts. Neben den zukunftsweisenden Regelungen zur Providerhaftung beschließen die Abgeordneten Nachbesserungen in Sachen Urheberpersönlichkeitsrecht und Melodienschutz. Bei anderen Punkten bleibt die Reform jedoch hinter den Erwartungen zurück.

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Warum die Reform des Urheberrechts eine Chance für die Musikbranche ist

Der von der Bundesregierung im Februar vorgelegte Gesetzentwurf zur Modernisierung des Urheberrechts wird aktuell im Bundestag beraten. Die Reform will die großen Online-Plattformen in die Verantwortung nehmen – ein Paradigmenwechsel hin zu mehr Fairness für Kreative im Internet. Darüber hinaus sollen bewährte Instrumente des Urheberrechts für das 21. Jahrhundert aktualisiert und abgesichert werden. Die GEMA sieht die Vorschläge als große Chance für die Musikbranche.

Von Dr. Harald Heker

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