Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Stephan Thomae MdB, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion
Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Tabea Rößner MdB, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Florian Post MdB, Berichterstatter Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion
Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Ansgar Heveling MdB, Berichterstatter Urheberrecht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Dr. Diether Dehm MdB, Sprecher für Auswärtige Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Die Linke.
Am Freitag, dem 26. März, fand im Deutschen Bundestag die Erste Lesung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes statt. Für Punkt 30 der Tagesordnung “Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt” waren insgesamt 30 Minuten Redezeit vorgesehen.
Am 3. Februar hat das Bundeskabinett etwas später als geplant den Regierungsentwurf eines “Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes” (RegE) beschlossen. Mit der Überweisung in den Deutschen Bundestag beginnt noch im März das parlamentarische Verfahren zur Umsetzung der EU-Richtlinie in nationales Recht.
Die Bundesregierung hat am 3. Februar ihren Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Urheberrechts vorgelegt. „Mit der Umsetzung der größten europäischen Urheberrechtsreform der letzten zwanzig Jahre in deutsches Recht machen wir das Urheberrecht fit für das digitale Zeitalter“, so die zuständige Bundesjustizministerin Christine Lambrecht.
Die Bundesregierung stellt im Rahmen des Programms NEUSTART KULTUR weitere Fördermittel in Höhe von 19 Millionen Euro für Musikaufführungsstätten, Clubs und Festivals zur Verfügung. Die GEMA wurde bereits im Sommer 2020 mit der Koordination der Anträge und Verteilung der ersten 30 Millionen beauftragt. Bis zum Ende der Beantragungsfrist gingen 737 Anträge bei der GEMA ein. Bei Kulturstaatsministerin Monika Grütters hatte sich die GEMA für eine Aufstockung der Fördersumme eingesetzt, um 280 offene Anträge bewilligen zu können.
Das Team der Politischen Kommunikation der GEMA hat Politikerinnen und Politiker aus Bund, Ländern und Europa nach Maßnahmen gefragt, wie Kunst und Kultur langfristig wieder eine Perspektive gegeben werden kann. Aber auch, wie Kultur ihnen persönlich hilft.