Gemeinsam und ressortübergreifend – neue Töne im Deutschen Bundestag

Die Erste Beratung der Bundesregierung zum Haushalt 2022 entwickelte sich mit der Aussprache zum Einzelplan 04 (Bundeskanzleramt einschl. Ostdeutschland, Integration und Kultur) ganz beiläufig – und möglicherweise für alle Beteiligten überraschend – zur ersten Grundsatzdebatte über Kulturpolitik zwischen neuer Ampelkoalition und Opposition im Parlament.

Miteinander in besonderen Zeiten

Mit engagierten Worten lädt die Kulturstaatsministerin die Opposition in diesen besonderen Zeiten zum Miteinander ein: „Kultur- und Medienpolitik sollten wir heute mehr denn je gemeinsam angehen.“ Mit Bund und Ländern, Innen- und Außenpolitik, Regierung und Parlament. „Freiheit, Vielfalt und Nachhaltigkeit sind die Themen, die uns den Weg in die Zukunft weisen.“ Wichtig sei ihr, die Kultur ressortübergreifend zu fördern. So zum Beispiel die Kreativwirtschaft, für die Kreativität in der Gesellschaft, gemeinsam mit Wirtschaftsminister Robert Habeck. Bei Finanzminister Lindner bedankt sie sich für die Erhöhung des Kulturetats um weitere 10 Prozent zum Vorjahr.

Mit Kultur Politik machen

Dr. Christiane Schenderlein MdB, neue Kultur- und Medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, hebt anerkennend hervor, dass die Ampelregierung den fiskalischen Erfolgskurs der Union aus den vergangenen Jahren fortsetzt. Thomas Hacker MdB, Medienpolitischer Sprecher der FDP, beendet seine Rede mit dem Resümee: „Kultur hilft Gräben überwinden und Menschen zusammenzuführen. Gerade deshalb kann man mit Kultur Politik machen.“ Und spätestens als in der Rede von Außenministerin Baerbock knapp zwei Stunden später zum Einzelplan für Auswärtiges das Stichwort „Kulturmilliarde“ auftaucht und die Ministerin die nahe liegende Frage dazu selbst stellt, – „… da kann man sagen, was hat die Kulturmilliarde mit der Außen- und Sicherheitspolitik zu tun…?“ – wird klar, dass sich gerade etwas verändert im Parlament. Kultur als Kit der Ampelkoalition?

Kultur strategisch mitgedacht

Mittel für Kultur waren schon immer in den unterschiedlichen Ressorts der Bundesministerien verankert, das allein und es in der Debatte herauszustellen, ist noch keine Neuerung. Und ganz ohne Frage prägen die Erfahrungen der Corona-Krise und der jüngste Schock über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch den Ton der aktuellen Debatten.

Doch egal warum und zu welchen Anteilen: Kultur strategisch mitgedacht, in einem Atemzug genannt mit Nachhaltigkeit, Klima- und Außenpolitik. Mit Wert, Kapital und Freiheit. Als eine gemeinsame Aufgabe. Das hört sich gut an!

Wir werden weiter zuhören.