Bundestag und Bundesrat beschließen Modernisierung des Urheberrechts

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, dem 20. Mai 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/29894) angenommen. Am 28. Mai 2021 stimmte der Bundesrat dem Gesetz zu. Am 7. Juni 2021 trat es in Kraft. Damit setzt Deutschland die EU-Richtlinien fristgerecht um.

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Bundestag beschließt Modernisierung des Urheberrechts

Kreative für die Nutzung ihrer Werke fair vergüten, Online-Plattformen in die Verantwortung nehmen – das ist das erklärte Ziel der heute vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Reform des Urheberrechts. Neben den zukunftsweisenden Regelungen zur Providerhaftung beschließen die Abgeordneten Nachbesserungen in Sachen Urheberpersönlichkeitsrecht und Melodienschutz. Bei anderen Punkten bleibt die Reform jedoch hinter den Erwartungen zurück.

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Bundestag diskutiert Urheberrecht – Stephan Thomae MdB (FDP)

Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Stephan Thomae MdB, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion

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Bundestag diskutiert Urheberrecht – Tabea Rößner MdB (Grüne)

Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Tabea Rößner MdB, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen

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Bundestag diskutiert Urheberrecht – Florian Post MdB (SPD)

Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Florian Post MdB, Berichterstatter Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion

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Bundestag diskutiert Urheberrecht – Ansgar Heveling MdB (CDU/CSU)

Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Ansgar Heveling MdB, Berichterstatter Urheberrecht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Bundestag diskutiert Urheberrecht – Dr. Diether Dehm MdB (Linke)

Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Dr. Diether Dehm MdB, Sprecher für Auswärtige Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Die Linke.

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GEMA begrüßt Vorschläge zur Modernisierung des Urheberrechts

Die Bundesregierung hat heute den Gesetzesentwurf zur Umsetzung der 2019 verabschiedeten EU-Urheberrechtsrichtlinie präsentiert. Aus Sicht der GEMA stellen die vorgeschlagenen Regelungen eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen im Bundestag dar. Dennoch besteht bei einzelnen Punkten Nachbesserungsbedarf.

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„Die Urheber brauchen diese Richtlinie – und sie brauchen sie jetzt!“

Auf EU-Ebene gehen die Verhandlungen über die Reform des Urheberrechts auf die letzten Meter. Bei einer Diskussionsveranstaltung der GEMA in Brüssel wird deutlich: Eine Einigung zwischen den EU-Institutionen ist in greifbarer Nähe, wenn alle Beteiligten kompromissfähig bleiben. Die jüngsten Vorschläge der EU-Ratspräsidentschaft bewertet die GEMA positiv.

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