EU-Kommission: Neues Team nimmt Arbeit auf
Das neue Team um EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 1. Dezember offiziell die Arbeit aufgenommen. Die neue Kommission legt damit zwar leicht verspätet los, dafür aber gestärkt durch eine am Ende sehr deutliche Mehrheit im Europäischen Parlament. In ihrer Rede vor den Europaabgeordneten skizzierte Ursula von der Leyen ihre Prioritäten für die kommenden fünf Jahre und hob dabei auch die die Bedeutung der Kultur hervor: „Kultur und Bildung sind das, was unsere Geschichte mit unserer Zukunft verbindet. Das macht uns einzigartig. Unsere Seele, unsere Kultur, unsere Vielfalt, unser Erbe.” Wer sind die Kommissarinnen und Kommissare, die künftig für die europäische Kultur-, Medien- und Digitalpolitik zuständig sein werden?
Kommissarin Mariya Gabriel: Jetzt auch offiziell wieder für “Kultur” zuständig
Die bisherige EU-Digitalkommissarin Maryia Gabriel wird in der neuen Kommission für “Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend” zuständig sein. Im September war die Bulgarin zunächst nur als Kommissarin für “Innovation und Jugend” vorgestellt worden, was bei Akteuren aus dem Kulturbereich für Irritationen und Kritik gesorgt hatte. Erst unmittelbar vor der Abstimmung im Europäischen Parlament am 27. November gab Ursula von der Leyen bekannt, dass Mariya Gabriel die “Kultur” künftig wieder im Titel führen darf. Mit kulturpolitischen Themen ist Mariya Gabriel jedenfalls bereits bestens vertraut. Als bisherige EU-Digitalkommisarin hat sie zuletzt unter anderem die Reformen des EU-Urheberrechts und der Medienregulierung erfolgreich zum Abschluss gebracht.
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Binnenmarktkommissar Thierry Breton: IT-Manager und Science Fiction-Autor
Der bisherige Chef des internationalen IT-Konzerns Atos und frühere französische Finanzminister Thierry Breton ist neuer EU-Binnenmarktkommissar. Sein Ressort umfasst unter anderem Industriepolitik, Dienstleistungen, Digitales – aber auch den audiovisuellen Bereich und Urheberrecht. Trotz seiner umfangreichen Zuständigkeiten werde er den audiovisuellen Bereich nicht vernachlässigen, sicherte Breton den Europaabgeordneten bei seiner Anhörung zu und kündigte einen “Aktionsplan Medien und Audiovisuelles” an. Breton hat mehrere Science Fiction-Romane geschrieben und spricht sehr gut deutsch – wie er bereits im Europäischen Parlament unter Beweis stellte.
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Vizepräsidentin Margerete Vestager: “Superkommissarin” für Wettbewerb und Digitales
Als Vizepräsidentin der Europäischen Kommission hat Margarete Vestager den Auftrag, Europa “fit für das digitale Zeitalter zu machen”. Bereits als Wettbewerbskommissarin scheute die Dänin bisher nicht davor zurück, den großen Internetkonzernen aus dem Silicon Valley die Stirn zu bieten. Neben ihrer Zuständigkeit für Wettbewerb soll Vestager künftig auch die Digitalpolitik der EU koordinieren. Insofern wird sie eng mit Binnenmarktkommissar Thierry Breton und Kulturkommissarin Mariya Gabriel zusammenarbeiten.
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Weitere Informationen zu Personen und Prioritäten finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission.
