Haushaltswoche im Deutschen Bundestag: Kulturetat wird aufgestockt
Im Rahmen der Generalaussprache zum Etat des Bundeskanzlers und Bundeskanzleramts in der Haushaltswoche fand am 1. Juni auch die Debatte zum Kulturhaushalt des Bundes statt.
Für den Kulturetat des Bundes stehen in diesem Jahr deutlich mehr Mittel zur Verfügung als zunächst vorgesehen. Deutlich aufgestockt werden unter anderem die Ausgaben für „Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen“. Hierfür können in diesem Jahr zusätzliche 66 Millionen Euro ausgegeben werden. Unter anderem für die Modernisierung, Sanierung oder Restaurierung von kulturellen Einrichtungen, Objekten und Kulturdenkmälern sind im Haushalt zusätzliche 60 Millionen Euro vorgesehen.
Um 6,7 Millionen Euro auf 55,3 Millionen Euro steigen die Ausgaben im Titel „Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater“. Darunter fallen unter anderem Mittel für einen „Preis für Plattenläden“ (bis zu 500.000 Euro) oder „Vorhaben der Deutschen Rockmusik Stiftung, insbesondere für die Schaffung von Musikproduktionsräumen“ (bis zu zwei Millionen Euro sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von bis zu sechs Millionen Euro).
Kunst und Kultur mit allen und für alle
Kulturstaatsministerin Claudia Roth MdB (Bündnis 90/Die Grünen) eröffnete die Aussprache und unterstrich in ihrer Rede die Rolle von Kunst und Kultur für die Demokratie nach dem Motto “Kunst und Kultur mit allen und für alle”. Konkret benannte sie vier Schwerpunkte: die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler, die Entwicklung einer Erinnerungskultur für die Zukunft, die Stärkung der kulturellen Vielfalt auch im ländlichen Raum sowie die Verbesserung der Nachhaltigkeit als Voraussetzung für die Freiheit der Kunst.
Die Kulturpolitischen SprecherInnen der Regierungsfraktionen begründeten in ihren Beiträgen die Vorhaben der Bundesregierung und wiesen die Kritik aus den Reihen der Opposition zurück. Anikó Merten MdB (FDP) betonte die Bedeutung von Kunst und Kultur für gesellschaftliche Diskussions- und Verständigungsprozesse. Neben der Verbesserung der sozialen Lage im Kulturbereich sprach sie sich für eine Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft als integralen Bestandteil der Wirtschaft aus. Helge Lindh MdB (SPD) setzte den Akzent auf das Recht und den Anspruch auf kulturelle Teilhabe sowie eine bessere soziale Absicherung im Kulturbereich. Christiane Schenderlein MdB (CDU/CSU) forderte mehr Planbarkeit für den Neustart in der Kultur und eine Entbürokratisierung des Sonderfonds Kulturveranstaltungen. Sie kritisierte, dass der Posten eines Beauftragten für die Kultur- und Kreativwirtschaft immer noch nicht besetzt sei und verwies auf die nach Meinung ihrer Fraktion erhebliche Lücke zwischen guten Vorhaben zur Kulturpolitik im Koalitionsvertrag und dem vorliegenden Katalog konkreter Projekte der Kulturstaatsministerin.
