Urheber zum Verwertungsgesellschaftengesetz
Wir haben fünf Urheber zum Verwertungsgesellschaftengesetz anlässlich der parlamentarischen Beratungen im Deutschen Bundestag befragt. Aktuell diskutiert der federführende Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz den Gesetzentwurf der Bundesregierung. Noch im April soll der Entwurf in zweiter und dritter Lesung im Plenum verabschiedet werden.
Nachdem wir uns zuletzt bei den fünf Berichterstattern zum Urheberrecht/Verwertungsgesellschaftengesetz nach Ihren inhaltlichen Schwerpunkten erkundigt haben, wollten wir nun wissen, wie die Musikurheber diesen Prozess einschätzen.
Wir fragen Textdichter und Komponisten
- Wie sind Sie als Musikurheber tätig?
- Was ist das Besondere bei der kollektiven Rechtewahrnehmung?
- Wie bewerten Sie den Regierungsentwurf und den aktuellen Prozess beim Verwertungsgesellschaftengesetz?
- An welchen Stellen sehen Sie noch Diskussionsbedarf?
- Welchen Wunsch haben Sie generell an die Politik?
Urheber zum Verwertungsgesellschaftengesetz
Frank Dostal, Eike Hosenfeld, Micki Meuser, Christoph Rinnert und Dr. Ralf Weigand. Kamera und Schnitt: Michael Krömer, Greenpocket Bewegtbild
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Hintergrund zum VGG
Die EU-Richtlinie zum Wahrnehmungsrecht war am 10. April 2014 in Kraft getreten. Sie muss bis zum April 2016 in nationales Recht umgesetzt werden. Mit der Richtlinie sollen erstmals einheitliche Mindeststandards im Bereich des Wahrnehmungsrechts geschaffen und ein rechtssicherer Rahmen für die grenzüberschreitende Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften in Europa hergestellt werden. Mit dem Regierungsentwurf werden die Vorgaben der EU-Richtlinie vom Bundesgesetzgeber in nationales Recht überführt.
Am 15. Januar 2016 fand im Deutschen Bundestag die Erste Lesung des von der Bundesregierung am 11. November 2015 beschlossenen Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechtsrahmens für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften statt.
Bereits am 17. Juni 2015 hatte das Bundesministerium für Justiz und den Verbraucherschutz (BMJV) den Referentenentwurf eines “Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt sowie zur Änderung des Verfahrens betreffend die Geräte- und Speichermedienvergütung (VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz)” veröffentlicht.
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