15. Dezember 201717. Dezember 2017

10117 Berlin – Gedanken aus dem Regierungsviertel #3

10117 ist die Postleitzahl für Berlin-Mitte. Dazu gehört das Regierungsviertel. Das Berliner Büro der GEMA befindet sich in der Reinhardtstraße. Hier starten die 400 Meter-Interviews für unseren Marathon mit der Politik und finden viele unserer Veranstaltungen statt. Das Büro ist der Ausgangspunkt für den Austausch mit der Politik, wenn es um die Anliegen der Musikurheberinnen und -urheber geht. Wir beobachten, agieren und reagieren. Die Kolumne „10117 Berlin – Gedanken aus dem Regierungsviertel“ erscheint jeweils zum Ende einer Sitzungswoche der 19. Wahlperiode.

Flashback Friday: Stanfour und #alzmfefvvuuu

Zunächst ein Blick zurück auf die Sitzungswochen-Vorwoche: Am 6. Dezember haben wir zum 10. Mal insgesamt und zum 1. Mal in der aktuellen Legislaturperiode zum GEMA-Wohnzimmerkonzert eingeladen. Stanfour rockten am Nikolaustag vorweihnachtlich das Berliner Büro der GEMA.

Die Brüder Konstantin (Gesang) und Alex Rethwisch (Keyboards) begeisterten gemeinsam mit Christian Lidsba (Bass, Gitarre), Heiko Fischer (Gitarre) und Paul Kaiser (Schlagzeug) das Publikum mit ihren Hits wie Hearts Without A Home, Wishing You Well, In Your Arms und For All Lovers.

OK, Glühwein gab es keinen. Den gab es die letzten drei Jahre zum Dezemberkonzert. Wurde kaum getrunken. Klar, dass genau dann, wenn man darauf verzichtet, die Nachfragen kommen… 🙂 Aber auch ohne Glühwein: der Abend war großartig und munter! Das Konzert, die Gespräche und das Hashtag-Raten zur Einweihung der neuen GEMA-Gästebuchwand.

Fängt an mit: Aus Liebe zur Musik…

#alzmfefvvuuu

Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder die Notwendigkeit der Online-Plattformregulierung

Im Bundestag war die verkürzte Sitzungswoche terminlich mit vielen Themen und entsprechenden Aussprachen vollgepackt. Es war die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestags in diesem Jahr. Weiter geht es ab dem 15. Januar 2018.

Interessant in dieser Sitzungswoche war u.a. die erneute Debatte zum NetzDG – dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz – am 12. Dezember. Der Bundestag hatte das Gesetz erst kurz vor Ende der vorherigen Legislaturperiode verabschiedet. Im Kern geht es um die Verantwortlichkeit von Online-Plattformen und deren Verpflichtung zur schnellen Löschung von strafbaren Inhalten.

Die Fraktionen von AfD und DIE LINKE. haben nun Gesetzesentwürfe zur Aufhebung beziehungsweise zur Teilaufhebung des Gesetzes eingebracht. Beide Vorlagen überwies das Plenum zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss.

Losgelöst von handwerklichen Fragen zum Gesetzesentwurf und einer möglicher Feinjustierung in dieser Legislaturperiode, geht es in dieser Debatte um die Bewertung und Einschätzung der Chancen und Risiken. Also um die wichtige Frage der Verantwortlichkeit von Online-Plattformen.

Blick nach Brüssel: EU-Urheberrechtsreform

Parallel zur NetzDG-Debatte im Deutschen Bundestag wird in Brüssel die Verantwortlichkeit von Online-Plattformen im Rahmen der EU-Urheberrechtsreform diskutiert. Transfer of Value oder Value Gap sind die Stichworte. Worum geht es? Online-Plattformen dominieren den Markt für kulturelle und kreative Werke im Internet. Viele dieser Plattformen basieren hauptsächlich auf Inhalten, die von Nutzern hochgeladen werden (User Uploaded Content, kurz UUC).

Die Plattformbetreiber nutzen dabei rechtliche Schlupflöcher aus, um die Urheber der Werke entweder gar nicht oder deutlich unter Wert zu vergüten. Dies führt zum so genannten Wertetransfer, dem Transer of Value. Plattformbetreiber vereinnahmen einen Großteil der Wertschöpfung, die mit kulturellen und kreativen Werken erzielt wird, ohne die Kreativschaffenden fair am Gewinn zu beteiligen.

Dieser Wertetransfer hat einen ineffizienten und unfairen Markt geschaffen, der langfristig die Existenz der Kultur- und Kreativwirtschaft in der EU bedroht. Die vorhandenen Potentiale des Online-(Binnen-)markts von Europa bleiben ungenutzt.

Umfangreiche Informationen zur EU-Urheberrechtsreform in Brüssel und der notwendigen gesetzlichen Verantwortlichkeit von Online-Plattformen gibt es hier. Und folgender Artikel (auf Englisch) ist ebenso lesenswert. Eine zutreffende Antwort „to tech lobby attacks on creators“.