10117 Berlin – Gedanken aus dem Regierungsviertel #8

10117 Berlin-Mitte – im Regierungsviertel in der Reinhardtstraße befindet sich das Berliner Büro der GEMA. Die Kolumne erscheint jeweils zum Ende einer Sitzungswoche der 19. Wahlperiode.

Diese Woche: * Verleihung des Deutschen Musikautorenpreises in Berlin * der Deutsche Kulturrat zum Value Gap * Kilometer 31 beim #marathonmitderpolitk


171 Tage

Seit Mittwoch, dem 14. März, haben wir eine neue Bundesregierung. Wir haben die GroKo. Und ganz ehrlich, Äußerlichkeiten, wie die Farbwahl der Garderobe, spielen da eine untergeordnete Rolle. Da essen wir lieber einfach eine Kugel Schlumpfeis mehr… Es soll ja bald Frühling sein.

Einen Tag danach, am 15. März wurde in Berlin der Deutsche Musikautorenpreis verliehen. Die gerade erst im Amt bestätigte Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Professor Monika Grütters MdB, hatte erneut die Schirmherrschaft übernommen. Passend zur Haltung der Bundesregierung sagte sie in ihrem Grußwort am Abend der Preisverleihung zur EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt:

„Die Musikautorinnen und Musikautoren verdienen noch viel mehr als Aufmerksamkeit und Wertschätzung: Sie müssen von ihrer Arbeit leben können und verdienen einen fairen und angemessenen Anteil am Ertrag aus ihrer kreativen Leistung! Zu den wichtigen Rahmenbedingungen für ihre Arbeit, für die wir sorgen müssen, gehört mehr denn je ein wirksames Urheberrecht. Wir müssen auf europäischer Ebene erreichen, dass Plattformen, die mit der Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke Geld verdienen, mit den Rechteinhabern künftig Lizenzverträge schließen müssen. Die Frage des sogenannten ‚value gap‘ wird derzeit intensiv im Europäischen Rat diskutiert; hier müssen wir uns noch auf harte Verhandlungen einstellen. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir uns auf eine urheberrechtsspezifische Haftungsregelung einigen können.“

In einer Stellungnahme forderte der Deutsche Kulturrat bereits Anfang Februar das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und den Europäischen Rat auf, die wichtige Urheberrechtsthemen – darunter den Value Gap – schnell zu regeln:

Mit der Nutzung urheberrechtlicher Inhalte generieren Internetplattformen erhebliche wirtschaftliche Erlöse. Davon profitieren bisher vor allem Plattformbetreiber, die sich unter Berufung auf rechtliche Schlupflöcher ihrer Verantwortung entziehen, Kreative und ihre Partner angemessen für die Nutzung ihrer Werke zu vergüten. Die auf EU-Ebene angestoßene Modernisierung des Urheberrechts stellt eine Chance dar, diese als Value Gap oder Transfer of Value bezeichnete Fehlentwicklung zu korrigieren und Online-Plattformen endlich in die Verantwortung zu nehmen. Die Bundesregierung sollte sich insbesondere für eine rechtliche Klarstellung einsetzen, dass Plattformen wie z. B. YouTube an der öffentlichen Zugänglichmachung (im urheberrechtlichen Sinne) von Inhalten beteiligt sind und sich nicht hinter den Haftungsprivilegierungen für Host Provider verstecken dürfen, die für rein passive Dienste gedacht sind.

Die ganze Stellungnahme gibt es hier.

Marathon mit der Politik – KM 31

So langsam geht der Interview-Marathon mit Abgeordneten auf der Strecke zwischen dem Berliner Büro der GEMA und Paul-Löbe-Haus auf die letzten Kilometer. Im Fokus der letzten Interviews waren die jungen Abgeordneten im Deutschen Bundestag, wie Mario Brandenburg,  Josephine Ortleb, Benjamin Strasser,  Niema MovassatAnna Christmann,  Nicole BauerLisa BadumSepp MüllerFalko Mohrs und  Elisabeth Kaiser.

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