Berliner Wirtschaft fordert faire Beteiligung an der Wertschöpfung auf Online-Plattformen

Die IHK Berlin und Interessenverbände der Kreativwirtschaft appellieren in einem Aufruf an die Bundesregierung, sich bei den laufenden Beratungen der Europäischen Union zur Verantwortung von Online-Plattformen für die Interessen der Urheber und Verwerter einzusetzen. Gefordert wird eine gesetzliche Klarstellung, so dass Online-Plattformen für die Bereitstellung urheberrechtlich geschützter Werke Lizenzen erwerben müssen, wenn sie mit deren Abruf gezielt Geld verdienen.

Den Entschließungsantrag des Deutschen Bundestages vom 1. Juni, der die Bundesregierung auffordert, auf europäischer Ebene alles zu unternehmen, damit Maßnahmen entwickelt werden, „mit denen die Finanzströme von Plattformen, die gewerbsmäßig Rechte des geistigen Eigentums verletzen, ausgetrocknet werden können“, begrüßen die IHK Berlin und die Interessenverbände der Kreativwirtschaft.

Bei der Gestaltung neuer Rahmenbedingungen solle der Blick auf Hostprovider erweitert werden, die Speicherplatz für fremde Inhalte anbieten und sich unter Berufung auf das Haftungsprivileg den Lizenzzahlungen entziehen. Die gesetzliche Privilegierung von Anbietern wie YouTube, die sich Inhalte durch aktive Tätigkeiten wie Kuratieren oder das Bespielen mit Werbung zu Eigen machten, sei weder im Interesse der Rechteinhaber noch im Interesse der Nutzer zu rechtfertigen.

„Nur wenn Schlupflöcher geschlossen werden und eine angemessene Beteiligung von Rechteinhabern und Kreativen gelingt, kann ein gerechter Markt geschaffen werden, der weiterhin die Produktion aufregender Inhalte ermöglicht“, so die Unterzeichner.

Der Aufruf der IHK wird von folgenden Institutionen und Verbänden getragen: Produzentenallianz, Bundesverband Musikindustrie, Deutscher Musikverlegerverband, GEMA, GVL, media.net Berlin-Brandenburg, medienboard Berlin-Brandenburg, Verband der Zeitschriftenverleger Berlin-Brandenburg und Verband unabhängiger Musikunternehmen.

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