10117 Berlin – Gedanken aus dem Regierungsviertel #1

10117 ist die Postleitzahl für Berlin-Mitte. Dazu gehört das Regierungsviertel. Das Berliner Büro der GEMA sitzt in der Reinhardtstraße. Hier starten die 400 Meter-Interviews für unseren Marathon mit der Politik und finden 

viele unserer Veranstaltungen statt. Das Büro ist der Ausgangspunkt für den Austausch mit der Politik, wenn es um die Anliegen der Musikurheberinnen und -urheber geht. Wir beobachten, agieren und reagieren. Die Kolumne „10117 Berlin – Gedanken aus dem Regierungsviertel“ erscheint jeweils zum Ende einer Sitzungswoche der 19. Wahlperiode.

Kommen & Gehen

Es gibt zwei – eigentlich drei – Gradmesser dafür, dass mehr los ist im Politik-Postleitzahlenbereich 10117 Berlin:

1. der Echtzeit-Staumesser meldet Verzögerungen bis zu 30 Minutenum den Reichstag herum,
2. die deutlich gestiegene Zahl an Fahrradfahrern, auf die man als Autofahrer achten muss, wenn man von der Wilhelmstraße rechts in die Dorotheenstraße abbiegt,
   und:
3. – mit Schwankungsungenauigkeiten je nach Jahreszeit und Wetter – die Länge der Schlange im Lieblings-Eisladen in der Luisenstraße.

Spätestens 30 Tage nach der Bundestagswahl muss sich der Deutsche Bundestag konstituieren. Das war am 24. Oktober der Fall. Seit Beginn der Sommerpause war es wieder voll im Regierungsviertel. Deutlich mehr als zu den konstituierenden Fraktionssitzungen oder den bi- und trilateralen Sondierungstreffen in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft. Eben erstmals alle da, also insgesamt so wenig Frauen seit 1994 und 49,6 Jahre im Altersschnitt. Das die Fakten.

Konstituierungs-Konstitution

Der volle Bundestag zur Konstituierung heißt nicht, dass in den zurückliegenden Monaten Stillstand des politischen Treibens war. Mit der sitzungsfreien Zeit in den Hochsommermonaten sowie der Wahlkampf bedingten MdB-Berlin-Abstinenz ging es zwangsläufig physisch und inhaltlich ruhiger zur Sache. Aber dennoch: Abgeordnete sind immer in 10117 Berlin anzutreffen. Bereits kurz nach der Bundestagswahl wurden wieder verstärkt Gewählte gesehen. Alte und neue Abgeordnete haben sich „mal umgeschaut“. Ein legitimer Arbeitsplatzcheck, der einigen schmerzhaft gezeigt haben wird, dass nicht nur der Berliner Flughafen eine Dauerbaustelle ist. Gleiches gilt für den Erweiterungsbau des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses. Die Fertigstellung ist weder ein Schnäppchen noch absehbar. Konsequenz: Nicht alle Abgeordneten können sich auf ein Büro im Gebäudekomplex mit Untertunnelung direkt zum Plenarsaal freuen. Positiv gesehen lässt sich festhalten, dass es gut sein wird für die Schrittbilanz. Und wer als MdB noch 400 Meter drauflegen möchte, ist herzlich eingeladen, beim Marathon mit der Politik mitzumachen.

Für einige Politiker war es dieser Tage eine stille und vorläufig endgültige Präsenz im Abgeordnetenhaus. Abschied nehmen hieß es, für alle, die nicht wiedergewählt wurden. Bevor das neue politische Personal vom größten Bundestag in der 19. Wahlperiode arbeitsfähig ist, müssen alle Ex-MdBs die Gebäude verlassen haben. Besenreine Übergabe der Büros. So manche Zukunft offen. Nicht jeder wird gleich Ministerpräsident. Das ist Demokratie. Und doch ist es alle vier Jahre ein Bruch. Der mag grundsätzlich gut sein. Aber spüren wird man ihn, speziell während fachpolitischer Debatten, bei denen Kontinuität bisweilen besser ist als Disruption durch Personalwechsel.

Sehen und gesehen werden

Berliner Zoo und Tiergarten liegen beide außerhalb von 10117. Trotzdem fühlt man sich momentan im Regierungsviertel diesen Einrichtungen sehr verbunden. Nicht in plumper Analogie zum Affenhaus oder dem Raubtiergehege. Es ist schlicht eine neue Art des Sehens zu spüren. Geradezu ungewöhnlich mehr sehen als gesehen werden – und das in Mitte. What’s goin’ on? Anschauen, glotzen, gucken wie im Zoo. Beäugt werden alle Neuen im parlamentarischen Betrieb. Wie sehen sie aus? Wie benehmen sie sich? Was macht man, wenn man sich in der Kantine einen Tisch teilen muss? Und wie sind sie drauf? So ist es zumindest aus Kreisen zu hören.

Die Wahl des Bundestagspräsidenten, vor allem die seiner Stellvertreter hat die Grundhaltung der Abgeordneten der neuen Bundestagskonstellation gezeigt. Weiteres Abtasten und Schlagabtausche werden kommen. Das bleibt nicht aus bei einer sehr wahrscheinlichen Dreier-Regierungskonstellation, einer größeren Opposition, einer erfahrenen Opposition und einer neuen Fraktion. Beobachter wird es freuen: „Endlich fliegen wieder die Fetzen“, oder es gibt was auf, äh, in die Fresse. Quittiert wird in vier Jahren.

It’s 10117 Berlin: don’t forget the Schulterblick

Bis dahin kommen die Maschinen im politischen und so genannten vorpolitischen Raum auf Betriebstemperatur. Zunächst, dem Anfang geschuldet, abwartend, unrund und tastend. Bald aber wird es heißen: business as usual, professionell like ten-eleven-seven Berlin. Dabei ist völlig offen, ob es überhaupt noch reguläre Sitzungswochen in diesem Jahr geben wird. Erst Jamaika, dann Berlin. Man muss nur auf die Zahl der Fahrradfahrer auf der Wilhelmstraße achten. Und den Schulterblick beim Abbiegen nicht vergessen!