GEMA begrüßt EU-Strategie für den digitalen Binnenmarkt
6. Mai 2015 – Die Europäische Kommission hat heute ihre Strategie für den digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Das breit angelegte Maßnahmenpaket betrifft u.a. die Modernisierung des EU-Urheberrechts sowie die Rolle und Verantwortlichkeit von Online-Plattformen in der digitalen Wirtschaft. Die GEMA begrüßt die Vorschläge der Kommission und verweist auf inhaltliche Überschneidungen zur aktuellen Diskussion über die Novellierung des Telemediengesetzes auf Bundesebene.
In der heute vorgestellten Strategie für den digitalen Binnenmarkt unterstreicht die Europäische Kommission die Rolle des Urheberrechts als Motor für Wachstum in der digitalen Wirtschaft. Vor diesem Hintergrund werden konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die den grenzüberschreitenden Zugang zu kreativen Inhalten für Verbraucher verbessern und zugleich eine „faire Vergütung“ von Urhebern sicherstellen sollen. Darüber hinaus setzt sich die Europäische Kommission intensiv mit der Rolle und der Verantwortlichkeit von Online-Plattformen in der digitalen Wertschöpfungskette auseinander.
„Die GEMA begrüßt die neue EU-Strategie für den digitalen Binnenmarkt“, sagte der GEMA-Vorstandsvorsitzende Dr. Harald Heker im Rahmen der GEMA-Mitgliederversammlung in München und hob dabei einen Aspekt der neuen Strategie besonders hervor: „Eine differenzierte Betrachtung der Rolle und Verantwortlichkeit von Online-Plattformen ist unerlässlich, um die Entwicklung eines von kultureller Vielfalt und fairem Wettbewerb geprägten digitalen Binnenmarkts zu fördern. Insbesondere Host-Provider, die an der Verwertung kreativer Inhalte wirtschaftlich partizipieren und in Konkurrenz zu lizenzierten Content-Providern treten, müssen stärker als bisher in die Verantwortung genommen werden. Wir sind zuversichtlich, dass die Überlegungen der Europäischen Kommission zur Rolle und Verantwortlichkeit von Online-Plattformen Eingang in die aktuelle Diskussion über die Novellierung des Telemediengesetzes finden.“
