GEMA-Mitgliederversammlung: Applaus für Reform des Urheberrechts

Vom 23. bis 25. Mai 2019 fand in München die jährliche Mitgliederversammlung der GEMA statt. Rund 500 Komponisten, Textdichter und Verleger diskutierten und verabschiedeten Anpassungen des Regelwerks, die vor allem die Binnenorganisation der GEMA betrafen. Im Fokus der Hauptversammlung standen die Reform des europäischen Urheberrechts sowie die Ergebnisse des Geschäftsjahrs 2018. Im Rahmen der Hauptversammlung nahmen SR 3 Saarlandwelle und Deutschlandfunk Kultur den Radiokulturpreis entgegen.

Die europäische Urheberrechtsreform war an den drei Tagen der Mitgliederversammlung der GEMA immer wieder Thema. Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, betonte in seiner Rede: „Mit dieser Reform stärkt die Politik die Position der Kreativschaffenden gegenüber global agierenden Online-Plattformen wie YouTube. Diese Plattformen nehmen eine öffentliche Wiedergabe von Inhalten vor und sind deshalb nun verpflichtet, per Lizenzvertrag die Urheber für die Nutzung ihrer Werke zu vergüten. Ein geradezu historischer Paradigmenwechsel hin zu einem fairen Internet.“ Am 26. März verabschiedete das EU-Parlament die Reform des europäischen Urheberrechts mit klarer Mehrheit, der Europäische Rat folgte mit seiner Zustimmung am 15. April. „Für die GEMA bedeutet das: Wir streiten mit den Digitalkonzernen künftig nicht mehr darüber, ob sie überhaupt eine Vergütung bezahlen müssen, sondern wir verhandeln ‚nur noch‘ über die Höhe der Vergütung – das ist ein fundamentaler Unterschied“, so Heker. Bei der nun anstehenden Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht sei ebenfalls noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.

Dr. Ralf Weigand, Aufsichtsratsvorsitzender der GEMA, dankte allen Mitgliedern, die sich in den vergangenen Monaten mit ihrer Stimme für das Urheberrecht in der öffentlichen Debatte stark gemacht haben. Er appellierte: „Dieses wichtige Etappenziel in Brüssel konnte durch die gemeinsame Kraft der Musikautoren und Verleger erreicht werden. Gestärkt durch diesen Zusammenhalt müssen wir die nationale Umsetzung der Richtlinie ähnlich erfolgreich gestalten. Denn wir sind das Gesicht des Vereins.“

Beschlüsse der Mitgliederversammlung: Moderne Binnenorganisation und YouTube-Verteilung
Die Mitgliederversammlung hat eine Reihe von Detailanpassungen des Regelwerks der GEMA (u.a. Satzung, Verteilungsplan und Geschäftsordnungen) beschlossen, etwa eine Aktualisierung der Definition von Vereinszweck und Tätigkeitsbereich der GEMA. Zudem wurde die Binnenorganisation der GEMA als Verein transparenter und zeitgemäßer gestaltet, so durch die Neufassung der Regelungen zur Wählbarkeit in den Aufsichtsrat oder zur Mitgliedschaft in den Gremien der GEMA. Auch können Rechteinhaber aus Ländern außerhalb der EU und des Europäischen Wirtschaftsraums künftig leichter die außerordentliche und die ordentliche Mitgliedschaft erwerben.

Die Mitglieder befassten sich zudem mit der Verteilung der Einnahmen, die die GEMA von YouTube und ähnlichen Online-Plattformen erzielt. Im letzten Jahr hatte die Mitgliederversammlung hierzu neue Verteilungsregelungen beschlossen (Einführung der Sparten GOP und GOP VR für Nutzungen auf gemischten Online-Plattformen). Aufsichtsrat und Vorstand haben die Entwicklung im Online-Bereich analysiert und auf Basis der ersten Erfahrungen mit der Verteilung in den neuen Sparten einige Detailanpassungen vorgeschlagen. Die jetzt verabschiedeten Regelungen sollen zunächst für die Verteilung bis einschließlich 2022 gelten, um die Nutzungsrealität auf solchen Online-Plattformen weiter zu beobachten und zu analysieren.

GEMA vor großen Herausforderungen
Dr. Harald Heker berichtete den Mitgliedern über ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2018: Im Online-Bereich gab es einen deutlichen Anstieg der Erträge, erstmals wurde die 100-Millionen-Euro-Grenze überschritten. „Über die höheren Einnahmen aus dem Online-Geschäft freuen wir uns natürlich. Aber wir sollten nicht vergessen, dass diese bei weitem noch nicht die tatsächliche Nutzung von Musik im Internet abbilden. Hier liegt noch viel Arbeit vor uns“, resümierte Heker. Zu dem Ergebnis hat beigetragen, dass nunmehr auch bei Video-on-Demand-Lizenzierungen mit 27 Millionen Euro Einnahmen in nennenswerter Höhe erzielt werden konnten. „Die Verhandlungen über entsprechende Verträge waren ein hartes Ringen und haben viel Zeit in Anspruch genommen. Wir sehen hier aber noch Potential für weiteres Wachstum.“ Auch im Sendebereich übertrafen die Erträge mit mehr als 300 Millionen Euro das bisher Erreichte.

Generell geht Heker davon aus, dass die Einnahmen in den meisten Inkassobereichen in diesem Jahr steigen. „Doch das Musikgeschäft ändert sich weiter rasant. Entwicklungen wie Änderungen im Musikkonsum, Internationalisierung und Wettbewerb um Lizenzen, rasant wachsende Datenmengen oder die alle Bereiche durchdringende Digitalisierung stellen auch für die GEMA enorme Herausforderungen dar. Darauf müssen wir uns einstellen, in unseren internen Prozessen ebenso wie gegenüber unseren Mitgliedern und Kunden.“ Dass die GEMA bereits auf einem guten Weg ist, bestätigte Dr. Ralf Weigand: „Die GEMA investiert massiv in moderne Angebote für ihre Mitglieder und Kunden. Es gibt schon eine Reihe digitaler Services, die in den kommenden Monaten um neue Leistungen ergänzt und ausgebaut werden. Hier geben wir Gas!“

Heker warf auch ein Schlaglicht auf das kulturpolitische Engagement der GEMA: „Unseren kulturellen Auftrag nehmen wir wahr, indem die GEMA in der Öffentlichkeit Bewusstsein für den Wert kreativer Leistungen schafft, Wichtiges beiträgt zur vielfältigen Musikkultur in Deutschland.“ Dies drückt sich unter anderem in mehreren Preisen aus, die die GEMA jährlich vergibt: dem Deutschen Musikautorenpreis für herausragendes musikalisches Schaffen, dem Fred Jay Preis für deutsch-sprachige Textdichterkunst und seit fünf Jahren dem Radiokulturpreis, der kulturell herausragen-de Programme ausgezeichnet. Den Radiokulturpreis nahmen Vertreter der diesjährigen Preisträger SR 3 Saarlandwelle und Deutschlandfunk Kultur in der Hauptversammlung entgegen.

Die Rede des Vorstandsvorsitzenden der GEMA, Dr. Harald Heker, sowie Bilder der Hauptversammlung finden Sie hier: www.gema.de/mgv2019