Renate Künast MdB zum VGG
Das Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) befindet sich im parlamentarischen Verfahren auf der Zielgeraden. In unserer Reihe “Schenken Sie uns einen Notenschlüssel” haben wir den Berichterstattern der Bundestagsfraktionen ein paar Fragen gestellt.
Heute: Renate Künast (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz) zum VGG:
Foto: Pressefoto
Kommt Musik in Ihrem Alltag vor und wenn ja, wann und wie?
Der Morgen beginnt mit Kulturradio und geht meistens über Beethoven und Mozart bis Quadro Nuevo und Till Brönner. Also alles was warme Töne hat und ohne zu viele Worte auskommt.
Welches Thema/Anliegen ist aus Ihrer Sicht in der Debatte zum VGG von besonderer Bedeutung und warum?
Gut ist, dass es nun die Methode des One-Stop-Shop geben soll. Und natürlich, dass Verwertungsgesellschaften ihre Mitglieder an Entscheidungen stärker beteiligen müssen.
Welche Punkte im Gesetzentwurf halten Sie für besonders gelungen?
Gesetzlich geregelte Pflichten und insgesamt mehr Klarheit, das ist doch schon was. Wegen der vielen Details warte ich aber lieber noch die Gesamtkomposition ab.
Bei welchen Punkten im Gesetzentwurf sehen Sie noch Nachbesserungsbedarf?
Es gibt Einiges. Ich hadere noch mit dem unverzüglichen Recht auf elektronische Abstimmung und mit der Gestaltung der Vertretungsregelungen bei der Mitgliederversammlung. Aber dazu hat uns die Anhörung ja Anregungen gegeben.