12. Juli 201612. Juli 2016

Urheber an EU-Kommission: Online-Plattformen endlich in die Verantwortung nehmen

Über 1100 Kulturschaffende aus Europa appellieren in einem Offenen Brief an Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die Botschaft ist klar: Online-Plattformen wie YouTube, die wirtschaftlich von der Nutzung kreativer Inhalte profitieren, dürfen sich nicht länger ihrer Verantwortung entziehen, die Schöpfer der Werke fair an den Einnahmen zu beteiligen.

Online-Plattformen in die Verantwortung nehmen

Die Unterzeichner üben Kritik an Online-Plattformen, die Urheber entweder überhaupt nicht oder deutlich unter Wert vergüten. An die EU-Kommission richten sie den dringenden Appell, rechtliche Schlupflöcher zu schließen, hinter denen sich die Betreiber bisher verstecken können. Die anstehende Urheberrechtsreform müsse sich an den Interessen der Urheber und nicht vorrangig an den Interessen der Online-Plattformen orientieren.

Europaweite Online-Petition gestartet

Zu den Erstunterzeichnern aus Deutschland zählen unter anderem Andreas Bourani, Alex Christensen, Element of Crime, Frida Gold, Helmut Lachenmann, Wolfgang Niedecken, Sasha, Klaus Meine (Scorpions), Smudo (Die Fantastischen Vier), Rick McPhail (Tocotronic) Rolf Zuckowski. International wird die Initiative von Künstlern wie Charles Aznavour, Andrea Bocelli, Daniel Buren, Ennio Morricone oder Alejandro Sanz unterstützt. Ab sofort kann der Aufruf über die Webseite www.makeinternetfair.eu von Urhebern und anderen Unterstützern mitgezeichnet werden.

Bundesregierung und Bundestag unterstützen europäischen Ansatz

Im Hinblick auf die anstehende Modernisierung des EU-Rechtsrahmens hat sich die Bundesregierung im April gemeinsam mit Frankreich dafür ausgesprochen, „die Rolle neuer Akteure wie Plattformen und Vermittler zu berücksichtigen und eine angemessene Entlohnung der Urheber sicherzustellen“. Auch der Bundestag hat im Juni dafür plädiert, die Frage der „Verantwortlichkeit von Intermediären und Plattformen“ bzw. der „Beteiligung an digitaler Wertschöpfung“ auf EU-Ebene anzugehen.

EU-Parlament fordert Kommission seit langem zum Handeln auf

Das EU-Parlament hat die Kommission bereits vor einem Jahr mit deutlichen Worten aufgefordert, im Zuge der anstehenden Urheberrechtsreform „Lösungen für die Verlagerung der Wertschöpfung von Inhalten auf die Dienste auszuarbeiten“ und insbesondere die Verantwortlichkeit von Online-Plattformen in Bezug auf Urheberrechte klarzustellen. Im Juni haben Europaabgeordnete verschiedener Fraktionen dieser Forderung in einem Schreiben an die Kommission erneut Nachdruck verliehen.

Vorschlag der EU-Kommission im September erwartet

Die Kommission hat die Problematik des Wertetransfers in ihren Mitteilungen zum digitalen Binnenmarkt, zum Urheberrecht und zur Rolle von Online-Plattformen analysiert. Bei der für September angekündigten Überarbeitung der EU-Urheberrechtsrichtlinie kommt es jetzt darauf an, bestehende Schlupflöcher auch tatsächlich zu schließen. Online-Plattformen müssen Urheberinnen und Urheber endlich fair an der Wertschöpfung beteiligen.