10117 Berlin – Gedanken aus dem Regierungsviertel #12

10117 Berlin-Mitte – im Regierungsviertel in der Reinhardtstraße befindet sich das Berliner Büro der GEMA. Die Kolumne erscheint jeweils zum Ende einer Sitzungswoche der 19. Wahlperiode.

Diese Woche: Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag, Etat für Kultur und Medien, Zukunftsfragen bei der GEMA

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Die einzige Mai-Sitzungswoche des Deutschen Bundestages stand im Zeichen der Ersten Lesung des Haushaltsentwurfs 2018 der Bundesregierung einschließlich der Etatplanung für die kommenden Jahre.

Erwartungsgemäß gingen die Meinungen darüber, ob dies ein Entwurf mit Zukunft sei, zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen stark auseinander. Erstere warfen der Opposition „Herumnörgelei“ an einem guten Entwurf mit vielen Entlastungen vor, die GRÜNEN blieben bei ihrer Kritik: „Geändert hat sich nix!”

Die Bundeskanzlerin nutzte die Debatte über den Haushalt des Kanzleramts (Einzelplan 04), der gemäß dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung (19/1700) für 2018 Ausgaben in Höhe von 2,92 Milliarden Euro und damit 122,41 Millionen Euro mehr als im Vorjahr (2,8 Milliarden Euro) vorsieht, zu einer generellen Darstellung ihrer Politik.

Knapp die Hälfte des Etats für Kultur und Medien 

Gut die Hälfte der geplanten Ausgaben des Bundeskanzleramts sind für die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Staatsministerin Prof. Monika Grütters MdB, eingeplant, nämlich 1,5 Milliarden Euro (2017: 1,46 Milliarden Euro), von denen 1,19 Milliarden Euro (2017: 1,07 Milliarden Euro) Zuweisungen und Zuschüsse sind.

Auf die Kulturförderung im Inland entfallen 546,28 Millionen Euro (2017: 460,56 Millionen Euro), auf den Auslandsrundfunk (Hörfunk und Fernsehen) 325,3 Millionen Euro (2017: 331,34 Millionen Euro). 300,93 Millionen Euro (2017: 298,78 Millionen Euro) gehen als Zuschuss an die „Deutsche Welle“. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz soll mit 276,11 Millionen Euro bedacht werden (2017: 285,48 Millionen Euro). Für allgemeine kulturelle Angelegenheiten sind 160,96 Millionen Euro (2017: 200,4 Millionen Euro) eingestellt.

Martin Rabanus, Kultur- und Medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, beschwor in seiner Rede den kooperativen Kulturföderalimus sowie die Gemeinsamkeit von zumindestens fünf (!) Fraktionen des Deutschen Bundestages, mit Kulturpolitik Räume schaffen zu wollen, in denen Kunst und Kultur frei sein können. Ziel der Großen Koalition sei es, Kultur in die Regionen und die Fläche zu bringen und kulturelle Impulse breit in die Gesellschaft zu tragen.

Der Kulturpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Erhard Grundl MdB stellte in seiner Rede jedoch genau dies in Frage: Von den Millionenbeträgen komme zu wenig bei Projekten abseits der Metropolen bzw. den Künstlern direkt an. Als konkretes Beispiel nannte er für den Musikbereich die geplante Absenkung der Förderung des Spielstättenpreises von 2 auf 1 Mio EUR.

Hier geht es zur gesamten Debatte.

Zukunftsfragen auch bei der GEMA

Nahezu zeitgleich verhandelten auch die Mitglieder der GEMA über ihre Zukunft. Vom 15.-17. Mai versammelten sich in Berlin rund 700 Komponisten, Textdichter und Musikverleger zu ihrer Jahreshauptversammlung. Wichtige Themen wie etwa die Verteilung der Lizenzeinnahmen von Online-Plattformen standen auf der Tagesordnung. Außerdem wurde der Aufsichtsrat der GEMA für die nächsten drei Jahre neu gewählt. Die außerordentlichen und angeschlossenen Mitglieder wählten in ihrer Versammlung 32 Komponisten, 12 Textdichter und 20 Musikverleger zu Delegierten, die in den kommenden drei Jahren in den Berufsgruppenversammlungen und der Hauptversammlung der ordentlichen Mitglieder die Interessen ihrer Kolleginnen und Kollegen vertreten.

makeinternetfair.eu – faire Vergütung im Internet

Und auch in diesem Rahmen war die faire Vergütung der Urheberinnen und Urheber im Internet das Thema. Der Vorstandsvorsitzende der GEMA, Dr. Harald Heker, appellierte an die Politik in Berlin und Brüssel:

“Schaffen Sie endlich die rechtlichen Grundlagen für ein angemessene Vergütung der kreativen Leistungen im Internet. Die großen internationalen Online-Plattformen müssen verpflichtet werden, von den Werten, die sie mit Werken der Kreativen vereinnahmen, einen fairen Anteil an die Urheber zu zahlen.”

 

Beitragsfoto: Darek Gontarski

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