Bundestag diskutiert Urheberrecht – Tabea Rößner MdB (Grüne)

Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Tabea Rößner MdB, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen:

“Mir liegt ein ausgewogener Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessen besonders am Herzen. Künstler:innen und Urheber:innen müssen für die Nutzung ihrer Werke angemessen vergütet werden. Und gleichzeitig darf die Informations- und Meinungsfreiheit im Internet keinen Schaden nehmen. An Vergütungsansprüchen müssen auch die Kleinen und Selbstständigen partizipieren. Im Gesetzentwurf stehen unklare Rechtsbegriffe einer effektiven Rechtsdurchsetzung im Wege. Daher bedarf es praxistauglicher und klarer Anspruchsgrundlagen. Und es sollte alles dafür getan werden, das bedenkliche Instrument der Uploadfilter weitgehend zu verhindern – diese Forderung muss auch im Umsetzungsgesetz zum Tragen kommen. Das ist ein Knackpunkt bei der Reform, der im Verfassungs- und Europarecht bestehen muss.”

Foto: Stephan Kaminski