Assemblée nationale & Deutscher Bundestag: Gemeinsame Resolution

Mit gemeinsamen Sitzungen im Deutschen Bundestag und der französischen Assemblée nationale erinnerten am 22. Januar Abgeordnete beider Parlamente an den 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit. In einer gemeinsamen Resolution sprechen sich die Abgeordneten dafür aus, die gute deutsch-französische Zusammenarbeit und Freundschaft weiter auszubauen und zu vertiefen.

Urheberrecht

Auch der Schutz des Urheberrechts wird in der 16-seitigen Entschließung erwähnt, und zwar – wie könnte es beim Einfluss eines Kulturlands wie Frankreich anders sein – sehr zentral auf Seite 3:

“… in der Erwägung, dass beide Länder sich auf eine Strategie zur Vollendung des europäischen digitalen Binnenmarktes verständigen wollen mit dem Ziel, einen besseren Zugang zu digitalen Produkten und Dienstleistungen zu gewährleisten, geeignete Rahmenbedingungen für digitale Dienstleistungen und Plattformen auf den Weg zu bringen, innovative und zukunftsorientierte Geschäftsfelder zugänglich zu machen sowie sich für einen starken Schutz des Urheberrechts im digitalen Bereich und die Durchsetzbarkeit der damit verbundenen Rechte einzusetzen.”

Grundsatzrede Macron

Bereits in seiner Grundsatzrede “Initiative Européenne” am 26. September 2017 in Paris hatte Staatspräsident Emmanuel Macron die Kultur zum Ausgangspunkt und zentralen Bestandteil seiner Zukunftsvision für Europa gemacht und die Bedeutung des Urheberrechts herausgestellt:

“In diesem Europa des Digitalen müssen wir daher auch unsere Urheberrechte schützen, wir müssen an allen Stellen die Werte derer schützen, von denen sie tatsächlich geschaffen werden.”

Wir sagen: Vielen Dank für diese klaren Worte und weiter so. Vive l’amitié franco-allemande!

 

Rede von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble MdB

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