Die Bundesregierung hat heute den finalen Referentenentwurf zum Telemedienänderungsgesetz im Rahmen des sog. Notifizierungsverfahrens an die EU-Kommission übermittelt. Zuvor waren Länder, Verbände und Fachkreise eingeladen worden, den Entwurf mit Frist zum 8. April zu kommentieren. Die verschiedenen Stellungnahmen sind
„Musik ist kein Luxus, sondern schiere Lebensnotwendigkeit“, bemerkte einmal Sir Simon Rattle, Chefdirigent der Berliner Philharmoniker. Umso mehr ist es angebracht, die Leistungen von Komponisten und Textdichtern stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken und zu würdigen, ohne die es vom Kinderlied bis zur großen Oper keine Musik gäbe. Mit diesem Anliegen habe
Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
31.03.2015 – Die französische Ministerin für Kultur und Kommunikation, Fleur Pellerin, und der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, haben heute im Rahmen des deutsch-französischen Ministerrates eine gemeinsame Erklärung zum Urheberrecht unterzeichnet.
Kulturstaatsministerin Grütters hat am 10.03.2015 „Kulturpolitische Forderungen für das Urheberrecht im digitalen Umfeld“ unter www.kulturstaatsministerin.de publiziert.
Auf der Website heißt es weiter, die Staatsministerin habe dazu erklärt, dass ein ungebändigter Internetkapitalismus, der nicht zuletzt Ängste vor übermächtigen internationalen Akteuren entstehen lasse, nicht mit unserer sozialen Marktwirtschaft vereinbar sei. Künstler müssten von ihrer Arbeit leben – und nicht nur knapp überleben – können. Da die Digitalisierung in den vergangenen Jahren massiv vorangeschritten sei, habe das Urheberrecht im Umgang mit Musik, Filmen, Büchern und sonstigen Werken im privaten Umfeld eine völlig neue Bedeutung erlangt. Die für die analoge Welt entwickelten, bewährten Rechtsgrundsätze im Urheberrecht
Intergroup Creative Industries trifft sich in Brüssel
Autoren und Repräsentanten europäischer Verwertungsgesellschaften haben am 3. März an der Auftaktsitzung der Intergroup Creative Industries im Europäischen Parlament mit Kulturstaatsministerin Grütters und der französischen Kulturministerin Pellerin teilgenommen. Initiiert wurde die Intergroup von den beiden Europaabgeordneten
- Kulturstaatsministerin Monika Grütters: „Faire Wettbewerbschancen für die Anbieter von Kreativleistungen zu garantieren, ist kultur- und medienpolitische Gestaltungsaufgabe im Rahmen der Digitalen Agenda“
- Axel-Springer-Vorstand Jan Bayer: „Deutsche Content Allianz ist unverzichtbar“