In der jüngsten Ausgabe von Politik & Kultur – der Zeitung des Deutschen Kulturrates – hat der Kultur- und Medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz MdB über die Digitalisierung und ihre Konsequenzen für das Urheberrecht geschrieben. Mit freundlicher Genehmigung von Autor und PuK/Kulturrat hier der Artikel als “Gastbeitrag
Überlagert vom Thema Griechenland standen beim zurückliegenden EU-Gipfel in Brüssel für Merkel und Tsipras und die 26 weiteren Staats- und Regierungschefs auch der geplante Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) sowie die neue EU-Strategie für den digitalen Binnenmarkt auf der Tagesordnung.
Am 16. Juni hat der Rechtsausschuss des EU-Parlaments einen nicht-legislativen Urheberrechtsbericht zur Evaluierung der bestehenden EU-Urheberrechtsrichtlinie angenommen. Mittlerweile liegt die konsolidierte Fassung des Berichts mit allen Änderungsanträgen vor. Der Kompromiss geht im Wesentlichen auf Eingaben
Das EU-Parlament hat am 24. Juni mit breiter Mehrheit die Einrichtung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) gebilligt. Bei dem sogenannten „Juncker-Plan“ handelt es sich um eine der zentralen Initiativen der aktuellen EU-Kommission zur Belebung der europäischen Konjunktur
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 17. Juni den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU (Verwertungsgesellschaftengesetz) über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt sowie
Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat heute einen Bericht zur Evaluierung der bestehenden Urheberrechtsrichtlinie auf den Weg gebracht. Ein bereits Anfang des Jahres vorgelegter Berichtsentwurf war im EU-Parlament auf massive Kritik gestoßen: Allein im federführenden Rechtsausschuss wurden über 550 Änderungsanträge zu