Die IHK Berlin und Interessenverbände der Kreativwirtschaft appellieren in einem Aufruf an die Bundesregierung, sich bei den laufenden Beratungen der Europäischen Union zur Verantwortung von Online-Plattformen für die Interessen der Urheber und Verwerter einzusetzen. Gefordert wird eine gesetzliche Klarstellung, so dass Online-Plattformen für die Bereitstellung urheberrechtlich geschützter Werke Lizenzen erwerben müssen, wenn sie mit deren Abruf gezielt Geld verdienen.
Erster Tonträger: Pretty Fly (For a White Guy), The Offspring, Kassette
Erstes Konzert: 1997, Filip Kirkorov, Kulturhaus in Smiela (Ukraine)
Am 7. April fand der 18. Deutsch-Französische Ministerrat in Metz statt, an dem neben Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsident François Hollande auch die neue französische Kulturministerin Audrey Azoulay, Bundesjustizminister Heiko Maas und Kulturstaatsministerin Monika Grütters teilnahmen.
Heute fand im Deutschen Bundestag die Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Verwertungsgesellschaftengesetzes statt. Oder in der offiziellen
Pressemitteilung der Plattform „Kultur und Medien“ des Nationalen IT-Gipfels:
In den am Mittwoch und Donnerstag (18. und 19.11.2015) stattfindenden Nationalen IT-Gipfel ist in diesem Jahr erstmals auch die Kultur- und Kreativwirtschaft eingebunden. Dazu ist die neue Plattform „Kultur und Medien“ unter dem Vorsitz der Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters und Jürgen Doetz (VPRT), dem Koordinator der Deutschen Content Allianz, ins Leben gerufen worden. Die Mitglieder der neugegründeten Plattform haben Thesen für ein erfolgreiches Zusammenwirken von Technologie und Inhalten erarbeitet.
Die Bundesregierung hat am 11. November 2015 den vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechtsrahmens für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften beschlossen. Das BMJV hat dazu die nachfolgende Pressemitteilung veröffentlicht.
Am 11. November 2015 hat die Bundesregierung den vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechtsrahmens für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften beschlossen.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um das Freihandelsabkommen TTIP hat die Bundesregierung ein Positionspapier zum Schutz von Kultur und Medien bei den weiteren TTIP-Verhandlungen vorgelegt. In dem Positionspapier werden konkrete Formulierungen vorgeschlagen, die den Schutz von Kultur und Medien in den relevanten Kapiteln des Abkommens absichern sollen.
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Referentenentwurf für das Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung vorgelegt. In seiner Rede zu aktuellen Fragen des Urheberrechts hatte Bundesjustizminister Maas am 21. September die Reform des Urhebervertragsrechts bereits als einen seiner Schwerpunkte
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 17. Juni den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU (Verwertungsgesellschaftengesetz) über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt sowie