Gemeinsam und ressortübergreifend – neue Töne im Deutschen Bundestag

Die Erste Beratung der Bundesregierung zum Haushalt 2022 entwickelte sich mit der Aussprache zum Einzelplan 04 (Bundeskanzleramt einschl. Ostdeutschland, Integration und Kultur) ganz beiläufig – und möglicherweise für alle Beteiligten überraschend – zur ersten Grundsatzdebatte über Kulturpolitik zwischen neuer Ampelkoalition und Opposition im Parlament.

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Kulturstaatsministerin Claudia Roth MdB im Interview

Rio Reiser zu jedem Anlass

Kulturstaatsministerin Claudia Roth MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantwortet im Interview für das Mitglieder-Magazin der GEMA “virtuos”, was für eine Rolle Musik in ihrem Leben spielt und welche Schwerpunkte sie in ihrem Amt setzen will.

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Bundestag und Bundesrat beschließen Modernisierung des Urheberrechts

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, dem 20. Mai 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/29894) angenommen. Am 28. Mai 2021 stimmte der Bundesrat dem Gesetz zu. Am 7. Juni 2021 trat es in Kraft. Damit setzt Deutschland die EU-Richtlinien fristgerecht um.

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Bundestag beschließt Modernisierung des Urheberrechts

Kreative für die Nutzung ihrer Werke fair vergüten, Online-Plattformen in die Verantwortung nehmen – das ist das erklärte Ziel der heute vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Reform des Urheberrechts. Neben den zukunftsweisenden Regelungen zur Providerhaftung beschließen die Abgeordneten Nachbesserungen in Sachen Urheberpersönlichkeitsrecht und Melodienschutz. Bei anderen Punkten bleibt die Reform jedoch hinter den Erwartungen zurück.

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Bundestag diskutiert Urheberrecht – Stephan Thomae MdB (FDP)

Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Stephan Thomae MdB, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion

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