Staatsministerin Grütters: Kulturpolitische Forderungen für das Urheberrecht im digitalen Umfeld

Kulturstaatsministerin Grütters hat am 10.03.2015 „Kulturpolitische Forderungen für das Urheberrecht im digitalen Umfeld“ unter www.kulturstaatsministerin.de publiziert.

Auf der Website heißt es weiter, die Staatsministerin habe dazu erklärt, dass ein ungebändigter Internetkapitalismus, der nicht zuletzt Ängste vor übermächtigen internationalen Akteuren entstehen lasse, nicht mit unserer sozialen Marktwirtschaft vereinbar sei. Künstler müssten von ihrer Arbeit leben – und nicht nur knapp überleben – können. Da die Digitalisierung in den vergangenen Jahren massiv vorangeschritten sei, habe das Urheberrecht im Umgang mit Musik, Filmen, Büchern und sonstigen Werken im privaten Umfeld eine völlig neue Bedeutung erlangt. Die für die analoge Welt entwickelten, bewährten Rechtsgrundsätze im Urheberrecht müssten daher auch in der digitalen Welt gelten.

Für die Staatsministerin sei der Schutz des geistigen Eigentums ein fundamentaler Wert für eine freiheitliche Gesellschaft. Dieser Schutz gewährleiste, dass unterschiedliche Ideen, Perspektiven und Meinungen zu Geltung kommen. Auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekte sollten besonders all jene aufmerksam machen, die einen Bildungs- und Kulturauftrag haben. Vor diesem Hintergrund fordere Medienstaatsministerin Monika Grütters für das Urheberrecht im digitalen Umfeld neue kulturpolitische Maximen.