Am 3. Februar hat das Bundeskabinett etwas später als geplant den Regierungsentwurf eines “Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes” (RegE) beschlossen. Mit der Überweisung in den Deutschen Bundestag beginnt noch im März das parlamentarische Verfahren zur Umsetzung der EU-Richtlinie in nationales Recht.
Die Bundesregierung hat am 3. Februar ihren Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Urheberrechts vorgelegt. „Mit der Umsetzung der größten europäischen Urheberrechtsreform der letzten zwanzig Jahre in deutsches Recht machen wir das Urheberrecht fit für das digitale Zeitalter“, so die zuständige Bundesjustizministerin Christine Lambrecht.
Die Bundesregierung hat heute den Gesetzesentwurf zur Umsetzung der 2019 verabschiedeten EU-Urheberrechtsrichtlinie präsentiert. Aus Sicht der GEMA stellen die vorgeschlagenen Regelungen eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen im Bundestag dar. Dennoch besteht bei einzelnen Punkten Nachbesserungsbedarf.
Die Corona-Pandemie bestimmt weiter Takt und Themen, auch auf EU-Ebene. Am 18. September hat das Europäische Parlament mit breiter Mehrheit eine Resolution zur Erholung der Kultur in Europa verabschiedet.
Geistige Eigentumsrechte wie Urheberrechte, Patente, Marken, Design oder geografische Herkunftsangaben tragen in erheblichem Umfang zu Wertschöpfung und Beschäftigung in den Ländern der Europäischen Union bei.
Heute hat das Europäische Parlament über die Reform des EU-Urheberrechts abgestimmt und mit einem positiven Votum grünes Licht für die Modernisierung gegeben. GEMA-Vorstandsvorsitzender Dr. Harald Heker kommentiert die Entscheidung
Die Debatte um die geplante EU-Urheberrechtsrichtlinie dreht sich um das Thema “Uploadfilter”. Was sich aus Artikel 13 wirklich ergibt.
Wir repräsentieren mehrere hunderttausend Künstler*innen, Kreative, Journalist*innen und tausende von Unternehmen in Deutschland: Jeden Tag entwerfen, entwickeln, erfinden, gestalten, produzieren und veröffentlichen unsere Mitglieder und Partner mit Leidenschaft kreative Inhalte in einer der vielfältigsten Kultur- und Medienlandschaften der Welt. Damit das so bleibt, brauchen wir ein zeitgemäßes Urheberrecht.
We, the undersigned organisations, representing authors, composers, writers, journalists, photographers and others working in all artistic fields, news agencies, book, press and music publishers, audiovisual and independent music producers call on the Council of the European Union and the European Parliament to adopt the Directive on Copyright in the Digital Single Market.
Die EU-Institutionen haben sich am 13. Februar im Trilog auf einen finalen Text der Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt geeinigt. Was genau sehen die Vorschläge vor?