Online-Plattformen nehmen in der digitalen Wirtschaft eine zentrale Rolle ein. Der damit einhergehenden Verantwortung werden viele Betreiber jedoch nicht gerecht. Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung zu Online-Plattformen vorgelegt, in der sie ihre Überlegungen und Pläne zur Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen vorstellt. Aus Sicht der Kommission besteht umfassender Handlungsbedarf.
The European Commission published its communication on online platforms and the Digital Single Market today where it outlines its wider policy perspectives and the principles it plans to follow on addressing any issues regarding online platforms in the Digital Single Market.
Die Europäische Kommission machte heute in einer Mitteilung deutlich, dass bei der Regulierung von Online-Plattformen dringender Handlungsbedarf besteht. Online-Plattformen nehmen in der digitalen Wirtschaft eine zentrale Rolle ein. Der damit einhergehenden Verantwortung werden viele Betreiber jedoch nicht gerecht.
Der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas (SPD) sprach bei der GEMA-Hauptversammlung am 27.04.2016 in Berlin eine Keynote:
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sprach anlässlich der GEMA-Hauptversammlung am 27.04.2016 in Berlin eine Keynote:
Am 7. April fand der 18. Deutsch-Französische Ministerrat in Metz statt, an dem neben Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsident François Hollande auch die neue französische Kulturministerin Audrey Azoulay, Bundesjustizminister Heiko Maas und Kulturstaatsministerin Monika Grütters teilnahmen.
In der digitalen Welt wird heute mit kreativen Inhalten eine erhebliche Wertschöpfung erzielt. Wirtschaftlich profitieren bisher vor allem Plattformbetreiber, die sich – unter Berufung auf fragwürdige Behauptungen – ihrer Verantwortung entziehen, Urheber angemessen für die Nutzung ihrer Werke zu entlohnen.
In den kommenden Wochen wird im Europäischen Parlament und im Rat der EU über den Verordnungsvorschlag zur Portabilität von Online-Inhalten beraten, den die Kommission im Dezember 2015 vorgelegt hat.
Die EU-Kommission prüft derzeit eine Überarbeitung der Satelliten- und Kabelrichtlinie und will bis zum Frühjahr über das weitere Vorgehen entscheiden. An dieser Stelle hatten wir vor Kurzem über aktuelle Herausforderungen bei der Kabelweitersendung berichtet. Heute sollen die Regelungen zur Satellitensendung im Vordergrund stehen, deren mögliche Ausweitung
Im Rahmen der Strategie für den digitalen Binnenmarkt prüft die EU-Kommission derzeit eine Modernisierung der Satelliten- und Kabelrichtlinie. Im Bereich der Kabelweitersendung weist die EU-Richtlinie den Verwertungsgesellschaften eine zentrale Rolle zu. Die GEMA und sieben weitere Verwertungsgesellschaften