Im Rahmen der Generalaussprache zum Etat des Bundeskanzlers und Bundeskanzleramts in der Haushaltswoche fand am 1. Juni auch die Debatte zum Kulturhaushalt des Bundes statt.
Read More›
Die Erste Beratung der Bundesregierung zum Haushalt 2022 entwickelte sich mit der Aussprache zum Einzelplan 04 (Bundeskanzleramt einschl. Ostdeutschland, Integration und Kultur) ganz beiläufig – und möglicherweise für alle Beteiligten überraschend – zur ersten Grundsatzdebatte über Kulturpolitik zwischen neuer Ampelkoalition und Opposition im Parlament.
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, dem 20. Mai 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/29894) angenommen. Am 28. Mai 2021 stimmte der Bundesrat dem Gesetz zu. Am 7. Juni 2021 trat es in Kraft. Damit setzt Deutschland die EU-Richtlinien fristgerecht um.
Am Freitag, dem 26. März, fand im Deutschen Bundestag die Erste Lesung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes statt. Für Punkt 30 der Tagesordnung “Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt” waren insgesamt 30 Minuten Redezeit vorgesehen.
Am 3. Februar hat das Bundeskabinett etwas später als geplant den Regierungsentwurf eines “Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes” (RegE) beschlossen. Mit der Überweisung in den Deutschen Bundestag beginnt noch im März das parlamentarische Verfahren zur Umsetzung der EU-Richtlinie in nationales Recht.
Die Nachfrage nach dem von der GEMA koordinierten Teilprogramm „Pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft“ war von Beginn an gleichbleibend hoch. Bis zum 30. November konnten Musikaufführungsstätten, Musikclubs und Musikfestivals auf der Webseite der GEMA über ein Online-Formular Fördermittel zwischen 5.000 und 100.00 EUR beantragen.
10117 Berlin-Mitte – im Regierungsviertel in der Reinhardtstraße befindet sich das Berliner Büro der GEMA. Die Kolumne erscheint jeweils zum Ende einer Sitzungswoche der 19. Wahlperiode.
Diese Woche: Dritte Lesung Bundeshaushalt – gute Nachrichten für Kultur und Medien, Das Parlament geht in die Sommerpause – Rückblick auf 114 Tage Große Koalition
10117 Berlin-Mitte – im Regierungsviertel in der Reinhardtstraße befindet sich das Berliner Büro der GEMA. Die Kolumne erscheint jeweils zum Ende einer Sitzungswoche der 19. Wahlperiode.
Diese Woche: Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag, Etat für Kultur und Medien, Zukunftsfragen bei der GEMA
10117 Berlin-Mitte – im Regierungsviertel in der Reinhardtstraße befindet sich das Berliner Büro der GEMA. Die Kolumne erscheint jeweils zum Ende einer Sitzungswoche der 19. Wahlperiode.
Diese Woche: Kultur und Digitales in der Generaldebatte zur Regierungserklärung
Die Bundesregierung hat sich im Europäischen Rat für gesetzliche Klarstellungen der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Online-Plattformen ausgesprochen. Dies sei dringend erforderlich, um die Kultur- und Kreativwirtschaft angemessen an den Erlösen zu beteiligen, die Online-Plattformen mit kreativen Inhalten erzielen.