Hanseatisches OLG bestätigt: YouTube haftet für Urheberrechtsverletzungen

Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg urteilte heute, dass YouTube für die auf seiner Plattform von Dritten bereitgestellten Inhalte als Störer haftet. Die grundsätzliche Verantwortung YouTubes im Rahmen der Störerhaftung wurde damit in zweiter Instanz bestätigt. Erhält YouTube einen Hinweis auf Rechtsverletzungen, hat die Google-Tochter zumutbare Maßnahmen zu ergreifen, rechtlich geschützte Werke auf ihrer Plattform nicht mehr in Deutschland zugänglich zu machen. In einem anderen Verfahren hatte das Landgericht München I gestern eine Klage der GEMA auf Schadensersatz abgewiesen. YouTube wird derzeit im aktuellen Rechtsrahmen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke auf der Plattform wirtschaftlich nicht zur Verantwortung gezogen.

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Deutscher Kulturrat zum Urheberrecht in Europa

Der Deutsche Kulturrat hat einige grundsätzliche Positionen zur Urheberrechtspolitik auf europäischer Ebene skizziert. In der Stellungnahme geht es um ausgewählte Themen wie Harmonisierung der Urheberrechtspolitik, Territorialität, Erhalt der Schutzdauer, Schrankenregeln für Bildung und Wissenschaft, Privatkopie mit Vergütungsansprüchen, Rechtsdurchsetzung und Beteiligung an der Wertschöpfung im Internet.

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EU-Kommission stimmt Joint Venture von GEMA, PRS for Music und STIM zu

Die Europäische Kommission hat die Gründung eines gemeinsamen Lizenz- und Verarbeitungszentrums durch die Verwertungsgesellschaften aus Deutschland, Großbritannien und Schweden genehmigt. Das Joint Venture ermöglicht einen vereinfachten Zugriff digitaler Musikdienste auf Musikrechte sowie die schnellere und genauere Lizenzierung für Musikurheber und Verleger. Vom Einsatz modernster Systeme und Prozesse zur Datenverarbeitung profitieren mehr als 250.000 Mitglieder der Partnergesellschaften, Rechteinhaber weltweit sowie Anbieter digitaler Musikdienste. Das gemeinsame Lizenz- und Verarbeitungszentrum von GEMA, PRS for Music und STIM vereinfacht die paneuropäische Musiklizenzierung maßgeblich.

Am gestrigen Dienstag genehmigte die Europäische Kommission das geplante paneuropäische Joint Venture der Verwertungsgesellschaften

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Deutsch-französischer Austausch zur Zukunft der Urheberrechte in Europa

Der Ausschuss für Kultur und Bildung der Assemblée nationale und der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags haben sich nach ihrem Treffen im Dezember in Berlin am 2. und 3. Juni in Paris erneut getroffen, um sich über aktuelle Fragen der Kultur in beiden Ländern und in der Europäischen Union auszutauschen und gemeinsame Ansätze weiterzuentwickeln. Themenschwerpunkt war die Zukunft der Urheberrechte in Europa.

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Deutscher Musikautorenpreis

Deutscher Musikautorenpreis – Grußwort Kulturstaatsministerin Grütters

„Musik ist kein Luxus, sondern schiere Lebensnotwendigkeit“, bemerkte einmal Sir Simon Rattle, Chefdirigent der Berliner Philharmoniker. Umso mehr ist es angebracht, die Leistungen von Komponisten und Textdichtern stärker in das Bewusstsein der Öffent­lichkeit zu rücken und zu würdigen, ohne die es vom Kinderlied bis zur großen Oper keine Musik gäbe. Mit diesem Anliegen habe 

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GEMA begrüßt EU-Strategie für den digitalen Binnenmarkt

6. Mai 2015 – Die Europäische Kommission hat heute ihre Strategie für den digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Das breit angelegte Maßnahmenpaket betrifft u.a. die Modernisierung des EU-Urheberrechts sowie die Rolle und Verantwortlichkeit von Online-Plattformen in der digitalen Wirtschaft. Die GEMA begrüßt die Vorschläge der Kommission und verweist auf inhaltliche Überschneidungen zur aktuellen Diskussion über die Novellierung des Telemediengesetzes auf Bundesebene.

In der heute vorgestellten Strategie für den digitalen Binnenmarkt unterstreicht die Europäische Kommission die Rolle des Urheberrechts als Motor für Wachstum in der digitalen Wirtschaft. Vor diesem Hintergrund werden konkrete Maßnahmen

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EU Digital Single Market Strategy

GESAC press release

GESAC welcomes the Commission’s intention to re-balance “value transfer” from online intermediaries within the forthcoming legislative initiative on copyright

Brussels, 6 May. The Commission today adopted its Communication on the Digital Single Market Strategy for Europe. GESAC, which gathers 34 authors’ societies from across Europe and represents as such more than one million authors and rights holders, welcomes the intention of the Commission to clarify the conditions for the use of copyright protected works by online intermediaries

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