Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sprach anlässlich der GEMA-Hauptversammlung am 27.04.2016 in Berlin eine Keynote:
Am 7. April fand der 18. Deutsch-Französische Ministerrat in Metz statt, an dem neben Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsident François Hollande auch die neue französische Kulturministerin Audrey Azoulay, Bundesjustizminister Heiko Maas und Kulturstaatsministerin Monika Grütters teilnahmen.
In der digitalen Welt wird heute mit kreativen Inhalten eine erhebliche Wertschöpfung erzielt. Wirtschaftlich profitieren bisher vor allem Plattformbetreiber, die sich – unter Berufung auf fragwürdige Behauptungen – ihrer Verantwortung entziehen, Urheber angemessen für die Nutzung ihrer Werke zu entlohnen.
Die EU-Kommission prüft derzeit eine Überarbeitung der Satelliten- und Kabelrichtlinie und will bis zum Frühjahr über das weitere Vorgehen entscheiden. An dieser Stelle hatten wir vor Kurzem über aktuelle Herausforderungen bei der Kabelweitersendung berichtet. Heute sollen die Regelungen zur Satellitensendung im Vordergrund stehen, deren mögliche Ausweitung
Unter dieser Überschrift diskutierten GEMA-Mitglied Smudo von den „Fantastischen Vier“ und Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, am 20. Januar in Berlin beim UdL Digital Talk über die Auswirkungen der Digitalisierung auf den Kulturbetrieb und die Künstler.
Im Rahmen der Strategie für den digitalen Binnenmarkt prüft die EU-Kommission derzeit eine Modernisierung der Satelliten- und Kabelrichtlinie. Im Bereich der Kabelweitersendung weist die EU-Richtlinie den Verwertungsgesellschaften eine zentrale Rolle zu. Die GEMA und sieben weitere Verwertungsgesellschaften
Im Rahmen ihrer Strategie für den digitalen Binnenmarkt hat die Europäische Kommission heute eine Mitteilung zur Modernisierung des EU-Urheberrechts sowie einen Verordnungsvorschlag zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Diensten im digitalen Binnenmarkt vorgestellt.
Die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament hat am 18. November ein neues Positionspapier zum Urheberrecht vorgestellt, das sich u.a. mit den Themen Territorialität, grenzüberschreitende und paneuropäische Lizenzierung, Portabilität, EU-Urheberrechtstitel, Ausnahmen & Schranken, Forschung & Bildung, Content Mining, Privatkopie sowie der Rolle von Online-Vermittlern und Plattformen beschäftigt.
Pressemitteilung der EVP-Fraktion
EU-Urheberrecht: Chancen der Digitalisierung und angemessene Vergütung kombinieren
Die Modernisierung des europäischen Urheberrechts steht im Rahmen der EU-Strategie für einen digitalen Binnenmarkt an. Die deutschen Länder haben sich im Juli zu dem Vorhaben von EU-Digitalkommissar Oettinger positioniert. Baden-Württembergs Bundesrats- und Europaminister Peter Friedrich (SPD) plädiert für einen fairen Ausgleich zwischen Urhebern und Verbrauchern.

