Die EU-Kommission prüft derzeit eine Überarbeitung der Satelliten- und Kabelrichtlinie und will bis zum Frühjahr über das weitere Vorgehen entscheiden. An dieser Stelle hatten wir vor Kurzem über aktuelle Herausforderungen bei der Kabelweitersendung berichtet. Heute sollen die Regelungen zur Satellitensendung im Vordergrund stehen, deren mögliche Ausweitung
Im Rahmen der Strategie für den digitalen Binnenmarkt prüft die EU-Kommission derzeit eine Modernisierung der Satelliten- und Kabelrichtlinie. Im Bereich der Kabelweitersendung weist die EU-Richtlinie den Verwertungsgesellschaften eine zentrale Rolle zu. Die GEMA und sieben weitere Verwertungsgesellschaften
Die Kultur- und Kreativwirtschaft gewinnt weltweit an Bedeutung als Motor für Wachstum und Beschäftigung – so das zentrale Ergebnis einer neuen Studie von EY, die heute von CISAC und UNESCO in Paris vorgestellt wurde. Der Studie zufolge
Während die europäische Debatte über die Modernisierung des Urheberrechts seit Monaten lautstark geführt wird, hat die Europäische Kommission im August eher still und leise eine Eurobarometer-Umfrage zum „grenzüberschreitenden Zugriff auf Online-Inhalte“ veröffentlicht, die
Das EU-Parlament hat heute mit breiter Mehrheit den Bericht zur Modernisierung des Urheberrechts verabschiedet. Inhaltlich folgt der heute angenommene Text im Wesentlichen dem zuvor im Rechtsausschuss ausgearbeiteten Kompromisstext. Ein umstrittener Absatz zur sog. “Panoramafreiheit”, der im Vorfeld
Überlagert vom Thema Griechenland standen beim zurückliegenden EU-Gipfel in Brüssel für Merkel und Tsipras und die 26 weiteren Staats- und Regierungschefs auch der geplante Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) sowie die neue EU-Strategie für den digitalen Binnenmarkt auf der Tagesordnung.
Das EU-Parlament hat am 24. Juni mit breiter Mehrheit die Einrichtung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) gebilligt. Bei dem sogenannten „Juncker-Plan“ handelt es sich um eine der zentralen Initiativen der aktuellen EU-Kommission zur Belebung der europäischen Konjunktur
Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat heute einen Bericht zur Evaluierung der bestehenden Urheberrechtsrichtlinie auf den Weg gebracht. Ein bereits Anfang des Jahres vorgelegter Berichtsentwurf war im EU-Parlament auf massive Kritik gestoßen: Allein im federführenden Rechtsausschuss wurden über 550 Änderungsanträge zu
Die Bundesregierung hat heute den finalen Referentenentwurf zum Telemedienänderungsgesetz im Rahmen des sog. Notifizierungsverfahrens an die EU-Kommission übermittelt. Zuvor waren Länder, Verbände und Fachkreise eingeladen worden, den Entwurf mit Frist zum 8. April zu kommentieren. Die verschiedenen Stellungnahmen sind
Die EU-Kommission hat am 6. Mai ihre EU-Strategie für den digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Das Maßnahmenpaket umfasst insgesamt 16 Initiativen, die ein breites Spektrum an Themen betreffen. Aufschlussreich ist auch das gleichzeitig veröffentlichte Begleitdokument mit vertiefenden Analysen und Belegen. Aus urheberrechtlicher Perspektive sind vier