Wer ist im neu besetzten Bundestag eigentlich mit für die Kultur verantwortlich? Wir stellen hier einige ausgewählte Fachsprecherinnen und Fachsprecher aus unterschiedlichen Fraktionen vor.
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Wer ist im neu besetzten Bundestag eigentlich mit für die Kultur verantwortlich? Wir stellen hier einige ausgewählte Fachsprecherinnen und Fachsprecher aus unterschiedlichen Fraktionen vor.
Akten mit Musik
Dr. Marco Buschmann (FDP) ist neuer Bundesjustizminister. Verwertungsgesellschaften, sagt er, werden in Zukunft eine wichtige Rolle spielen, um die Interessen der Rechteinhaber in einer digitalen Welt praktisch durchzusetzen.
Die Erste Beratung der Bundesregierung zum Haushalt 2022 entwickelte sich mit der Aussprache zum Einzelplan 04 (Bundeskanzleramt einschl. Ostdeutschland, Integration und Kultur) ganz beiläufig – und möglicherweise für alle Beteiligten überraschend – zur ersten Grundsatzdebatte über Kulturpolitik zwischen neuer Ampelkoalition und Opposition im Parlament.
Rio Reiser zu jedem Anlass
Kulturstaatsministerin Claudia Roth MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantwortet im Interview für das Mitglieder-Magazin der GEMA “virtuos”, was für eine Rolle Musik in ihrem Leben spielt und welche Schwerpunkte sie in ihrem Amt setzen will.
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, dem 20. Mai 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/29894) angenommen. Am 28. Mai 2021 stimmte der Bundesrat dem Gesetz zu. Am 7. Juni 2021 trat es in Kraft. Damit setzt Deutschland die EU-Richtlinien fristgerecht um.
Kreative für die Nutzung ihrer Werke fair vergüten, Online-Plattformen in die Verantwortung nehmen – das ist das erklärte Ziel der heute vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Reform des Urheberrechts. Neben den zukunftsweisenden Regelungen zur Providerhaftung beschließen die Abgeordneten Nachbesserungen in Sachen Urheberpersönlichkeitsrecht und Melodienschutz. Bei anderen Punkten bleibt die Reform jedoch hinter den Erwartungen zurück.
Am Freitag, dem 26. März, fand im Deutschen Bundestag die Erste Lesung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes statt. Für Punkt 30 der Tagesordnung “Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt” waren insgesamt 30 Minuten Redezeit vorgesehen.
Der von der Bundesregierung im Februar vorgelegte Gesetzentwurf zur Modernisierung des Urheberrechts wird aktuell im Bundestag beraten. Die Reform will die großen Online-Plattformen in die Verantwortung nehmen – ein Paradigmenwechsel hin zu mehr Fairness für Kreative im Internet. Darüber hinaus sollen bewährte Instrumente des Urheberrechts für das 21. Jahrhundert aktualisiert und abgesichert werden. Die GEMA sieht die Vorschläge als große Chance für die Musikbranche.
Von Dr. Harald Heker
Am 3. Februar hat das Bundeskabinett etwas später als geplant den Regierungsentwurf eines “Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes” (RegE) beschlossen. Mit der Überweisung in den Deutschen Bundestag beginnt noch im März das parlamentarische Verfahren zur Umsetzung der EU-Richtlinie in nationales Recht.