Digitaler Binnenmarkt

GEMA Mitgliederversammlung: Mehr Fairness beim Musikstreaming gefordert

Vom 17. bis 19. Mai 2022 fand die GEMA Mitgliederversammlung statt, als Präsenzveranstaltung in Berlin und gleichzeitig virtuell. Die Mitglieder beschlossen eine Reihe von Anpassungen des Regelwerks, darunter Änderungen, die aus dem modernisierten Urheberrecht folgen oder die Auswirkungen der Coronapandemie abmildern sollen. Die faire Vergütung der Musiknutzung auf Streamingplattformen bleibt ein wesentliches Ziel der GEMA. Im Rahmen der Hauptversammlung erhielten Dr. Helga Trüpel und Günther H. Oettinger die GEMA Ehrennadel.

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Bundestag und Bundesrat beschließen Modernisierung des Urheberrechts

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, dem 20. Mai 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/29894) angenommen. Am 28. Mai 2021 stimmte der Bundesrat dem Gesetz zu. Am 7. Juni 2021 trat es in Kraft. Damit setzt Deutschland die EU-Richtlinien fristgerecht um.

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Bundestag diskutiert Urheberrecht – Stephan Thomae MdB (FDP)

Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Stephan Thomae MdB, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion

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Bundestag diskutiert Urheberrecht – Tabea Rößner MdB (Grüne)

Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Tabea Rößner MdB, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen

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Bundestag diskutiert Urheberrecht – Florian Post MdB (SPD)

Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Florian Post MdB, Berichterstatter Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion

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Bundestag diskutiert Urheberrecht – Ansgar Heveling MdB (CDU/CSU)

Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Ansgar Heveling MdB, Berichterstatter Urheberrecht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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Bundestag diskutiert Urheberrecht – Dr. Diether Dehm MdB (Linke)

Derzeit wird der Gesetzesvorschlag der Bundesregierung im Parlament beraten. Wir haben die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Bundestagsfraktionen gefragt, was ihnen bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie besonders wichtig ist. Lesen Sie hier die Antwort von Dr. Diether Dehm MdB, Sprecher für Auswärtige Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Die Linke.

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Warum die Reform des Urheberrechts eine Chance für die Musikbranche ist

Der von der Bundesregierung im Februar vorgelegte Gesetzentwurf zur Modernisierung des Urheberrechts wird aktuell im Bundestag beraten. Die Reform will die großen Online-Plattformen in die Verantwortung nehmen – ein Paradigmenwechsel hin zu mehr Fairness für Kreative im Internet. Darüber hinaus sollen bewährte Instrumente des Urheberrechts für das 21. Jahrhundert aktualisiert und abgesichert werden. Die GEMA sieht die Vorschläge als große Chance für die Musikbranche.

Von Dr. Harald Heker

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