EU-Kommission legt Mitteilung zu Online-Plattformen vor

Online-Plattformen nehmen in der digitalen Wirtschaft eine zentrale Rolle ein. Der damit einhergehenden Verantwortung werden viele Betreiber jedoch nicht gerecht. Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung zu Online-Plattformen vorgelegt, in der sie ihre Überlegungen und Pläne zur Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen vorstellt. Aus Sicht der Kommission besteht umfassender Handlungsbedarf.

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Satelliten- und Kabelrichtlinie (Teil 2): Das „Ursprungslandprinzip“ ist kein geeigneter Ansatz für den Online-Bereich

Die EU-Kommission prüft derzeit eine Überarbeitung der Satelliten- und Kabelrichtlinie und will bis zum Frühjahr über das weitere Vorgehen entscheiden. An dieser Stelle hatten wir vor Kurzem über aktuelle Herausforderungen bei der Kabelweitersendung berichtet. Heute sollen die Regelungen zur Satellitensendung im Vordergrund stehen, deren mögliche Ausweitung

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EU-Konsultation zur Kabel- und Satellitenrichtlinie: Kommission veröffentlicht Antworten

Die EU-Kommission hat im Dezember die im Rahmen der Konsultation zur Kabel- und Satellitenrichtlinie eingegangenen Stellungnahmen auf ihrer Internetseite veröffentlicht. Insgesamt wurden über 250 Beiträge eingereicht. Die GEMA hat sich mit einer eigenen Stellungnahme sowie über eine gemeinsame Stellungnahme von acht Verwertungsgesellschaften aus Deutschland an der Konsultation beteiligt.

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