Die EU-Kommission hat am 6. Mai ihre EU-Strategie für den digitalen Binnenmarkt vorgestellt. Das Maßnahmenpaket umfasst insgesamt 16 Initiativen, die ein breites Spektrum an Themen betreffen. Aufschlussreich ist auch das gleichzeitig veröffentlichte Begleitdokument mit vertiefenden Analysen und Belegen. Aus urheberrechtlicher Perspektive sind vier
Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
31.03.2015 – Die französische Ministerin für Kultur und Kommunikation, Fleur Pellerin, und der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, haben heute im Rahmen des deutsch-französischen Ministerrates eine gemeinsame Erklärung zum Urheberrecht unterzeichnet.
Jürgen Doetz, Koordinator der Deutschen Content Allianz, zu den kulturpolitischen Forderungen von Staatsministerin Prof. Monika Grütters für das Urheberrecht im digitalen Umfeld
Pressemitteilung der Deutschen Content Allianz – Frankfurt am Main, 10.03.2015 – “Kulturstaatsministerin Monika Grütters hatte Ende Februar beim DCA Dialog eine kulturpolitische Handschrift für Reformvorhaben im Urheberrecht angekündigt. Es ist, gerade auch mit Blick auf die europäischen Überlegungen, sehr zu begrüßen, dass sie ihren Ankündigungen Taten folgen lässt und sich dafür einsetzt, dass die Inhalte und ihre Werthaltigkeit integraler Bestandteil der Digitalen Agenda der Bundesregierung werden sollen. Es kann nicht oft genug betont werden, dass es eine gemeinschaftliche Aufgabe bleibt, den Sinn und – wie die Staatsministerin sagt – die Langzeitwirkung eines soliden Schutzes des geistigen Eigentums zu unterstreichen und dabei auch
Kulturstaatsministerin Grütters hat am 10.03.2015 „Kulturpolitische Forderungen für das Urheberrecht im digitalen Umfeld“ unter www.kulturstaatsministerin.de publiziert.
Auf der Website heißt es weiter, die Staatsministerin habe dazu erklärt, dass ein ungebändigter Internetkapitalismus, der nicht zuletzt Ängste vor übermächtigen internationalen Akteuren entstehen lasse, nicht mit unserer sozialen Marktwirtschaft vereinbar sei. Künstler müssten von ihrer Arbeit leben – und nicht nur knapp überleben – können. Da die Digitalisierung in den vergangenen Jahren massiv vorangeschritten sei, habe das Urheberrecht im Umgang mit Musik, Filmen, Büchern und sonstigen Werken im privaten Umfeld eine völlig neue Bedeutung erlangt. Die für die analoge Welt entwickelten, bewährten Rechtsgrundsätze im Urheberrecht