Die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament hat am 18. November ein neues Positionspapier zum Urheberrecht vorgestellt, das sich u.a. mit den Themen Territorialität, grenzüberschreitende und paneuropäische Lizenzierung, Portabilität, EU-Urheberrechtstitel, Ausnahmen & Schranken, Forschung & Bildung, Content Mining, Privatkopie sowie der Rolle von Online-Vermittlern und Plattformen beschäftigt.
Pressemitteilung der EVP-Fraktion
Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um das Freihandelsabkommen TTIP hat die Bundesregierung ein Positionspapier zum Schutz von Kultur und Medien bei den weiteren TTIP-Verhandlungen vorgelegt. In dem Positionspapier werden konkrete Formulierungen vorgeschlagen, die den Schutz von Kultur und Medien in den relevanten Kapiteln des Abkommens absichern sollen.
Wie bereits in der Strategie für den digitalen Binnenmarkt angekündigt, hat die Europäische Kommission heute eine öffentliche Konsultation zur Rolle und Verantwortlichkeit von Online-Plattformen (wie z.B. Suchmaschinen, soziale Medien, Videoplattformen, App-Stores) in der digitalen Wirtschaft eingeleitet. Beiträge können bis in die zweite Dezemberhälfte eingereicht werden.
Verwertungsgesellschaften spielen eine wichtige Rolle für die Sicherung der kulturellen Vielfalt. Als staatsferne Selbst-
verwaltungsorganisation von Künstlern sind sie gerade im digitalen Zeitalter unverzichtbar.
(Marco Wanderwitz MdB)
Mir ist wichtig, dass das Urheberrecht auch künftig vom Urheber ausgeht und nicht schleichend in eine Art Verbraucherrecht umgedeutet wird!
(StMin. Prof. Monika Grütters)
